CDU-Sicherheitsexperte sieht hybriden Krieg gegen Deutschland durch Sabotage und Informationsfälschung OsnabrĂĽck (ots). Der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter (Foto) hält Deutschland schon jetzt fĂĽr ein Kriegsziel von Russland. Der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte Kiesewetter: „Wir sind längst Kriegsziel von Russland. Es … Weiter
Zur Stärkung der Bundeswehr fordert CSU-Chef Markus Söder (Foto) eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben. „Deutschland muss die Stärkung der Bundeswehr massiv ausbauen“, sagte er am Rande der MĂĽnchner Sicherheitskonferenz. Daher fordere die CSU eine dauerhafte Erhöhung der Ausgaben auf drei Prozent … Weiter
Magdeburg. Am 14. Februar zeigen sich viele Menschen ihre gegenseitige Liebe. Gleichzeitig erinnert der Aktionstag „One Billion Rising“ daran, dass Gewalttaten gegenĂĽber Frauen zum traurigen Alltag in einigen Beziehungen gehören und auch andere gesellschaftlichen Gruppen davon betroffen sind. Dazu erklärt … Weiter
CSU-Chef Markus Söder (Foto) hat deutlich die Ăśberlegungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer kĂĽnftigen schwarz-grĂĽnen Koalition im Bund zurĂĽckgewiesen. „Wir als CSU, wir wollen keine GrĂĽnen in der nächsten Bundesregierung“, sagte er beim politischen Aschermittwoch der CSU in Passau. … Weiter
Der CDU-AuĂźenpolitiker Norbert Röttgen (Foto) traut dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump realistische Chancen fĂĽr einen erneuten Wahlsieg zu, mit groĂźen Auswirkungen fĂĽr die NATO-Mitgliedstaaten. „Seine Aggressivität ist nochmal stark gestiegen, die Unberechenbarkeit ist gestiegen, und er hat mit nichts mehr … Weiter
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich hinter das militärische Vorgehen Israels gegen die islamistische Hamas gestellt. „Die israelische Regierung und die israelische Armee tun nach meinem Eindruck alles, um die Zivilbevölkerung dort zu schĂĽtzen“, sagte er nach einem Treffen mit dem … Weiter
FĂĽr den Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall mĂĽsste vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa aus Sicht von Innenpolitikern viel mehr getan werden. „Deutschland ist (…) im Bereich zivile Verteidigung erschreckend schlecht aufgestellt“, sagt die stellvertretende Vorsitzende … Weiter
NRW-Innenminister ruft zur Lösungssuche auf – „Sonst bricht die Gesellschaft auseinander“ OsnabrĂĽck (ots) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (Foto) hat zu mehr Ehrlichkeit in der Migrationsdebatte aufgerufen. Der „Neuen OsnabrĂĽcker Zeitung“ (NOZ) sagte der CDU-Politiker: „Wenn die Menschen sagen: ,Warum … Weiter
Die Klärung der K-Frage in der Union soll nach Ansicht der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU), erst nach den ostdeutschen Landtagswahlen im September erfolgen. Er wĂĽnsche sich, „dass wir eine Wahl fĂĽhren, die … Weiter
Magdeburg. Das Ministerium fĂĽr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt hat gestern das Förderprogramm „Wassermanagement“ vorgestellt. Dazu sagt Sandra Hietel-Heuer (Foto l.), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Es ist notwendig, zukunftsweisende Projekte zu unterstĂĽtzen und die langfristige Sicherung unserer … Weiter