Die CDU hat zum Start des neuen Online-Portals zu Krankenhäusern ihre Kritik an dem Vorhaben bekräftigt. Es sei fraglich, ob der Klinik-Atlas tatsächlich fĂĽr mehr Transparenz sorge, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge (Foto) im ZDF-„Morgenmagazin“. Zudem gebe es bereits ähnliche … Weiter
Magdeburg. Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz zur Krankenhausreform erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto): „Bundesgesundheitsminister Lauterbach sind die Einwendungen gegen seine Pläne zur Reform der Krankenhauslandschaft offensichtlich völlig egal. Das von der Bundesregierung gebilligte Gesetz ignoriert die … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 14. Mai einen auswärtigen Fraktionstag in TangermĂĽnde durchgefĂĽhrt und informierte sich ĂĽber aktuelle Themen in der Stadt. Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion kamen im Rahmen von Vor-Ort-Terminen mit Vertretern der Stadt, regionalen Unternehmern … Weiter
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts MĂĽnster zur Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall dringt der frĂĽhere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (Foto) auf einen raschen Verbotsantrag gegen die Partei. Der „tageszeitung“ sagte der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete, er werde dazu in den kommenden Tagen … Weiter
Der wolfspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Alexander Räuscher (Foto), hat mit Unverständnis auf die Einlassungen der Bundes-SPD zum Thema Wolf reagiert. Vor dem Hintergrund der Europawahl hat der Deutsche Jagdverband alle Parteien gefragt, wie die Voraussetzungen fĂĽr ein aktives Bestandsmanagement des … Weiter
Zu der gestrigen Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Blickwinkel Radwege – Zukunftsfähige Radwege in Sachsen-Anhalt“ konnten ĂĽber 50 interessierte BĂĽrger in Aschersleben begrĂĽĂźt werden. Die Teilnehmer kamen mit den Fachpolitikern der CDU-Landtagsfraktion, dem Staatssekretär im Ministerium fĂĽr Infrastruktur und … Weiter
Magdeburg. Der Rechtsausschuss hat heute die Richtlinie zur Gewährung einer einmaligen Hilfeleistung zur UnterstĂĽtzung von Opfern schwerer Gewaltstraftaten von landesweiter Bedeutung verabschiedet. Der Opferhilfefonds ist mit 50.000 Euro pro Jahr ausgestattet. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Karin Tschernich-Weiske (Foto): … Weiter
„Wir sind wieder da.“ So hat Generalsekretär Carsten Linnemann im Interview mit phoenix den Bundesparteitag der CDU in Berlin zusammengefasst. „Diese Partei lag am Boden. In 2021 haben wir die Bundestagswahl verloren, weil die Leute nicht mehr wussten, wofĂĽr die … Weiter
Mit dem Tagungspunkt: phoenix ĂĽberträgt den CDU-Bundesparteitag am Mittwoch von 10.00 bis 15.30 Uhr. Durch die Sondersendung aus Berlin fĂĽhrt am Mittwoch phoenix-Reporter Gerd-Joachim von Fallois. Als Saalreporter ist Aydogan Makasci bei den Delegierten unterwegs. Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler der … Weiter
Mit den Tagungspunkten: phoenix ĂĽberträgt den CDU-Bundesparteitag am Dienstag von 9.30 bis 17.30 Uhr. Durch die Sondersendung aus Berlin fĂĽhrt am Dienstag phoenix-Reporter Gerd-Joachim von Fallois. Als Saalreporter ist Aydogan Makasci bei den Delegierten unterwegs. Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler der … Weiter