Parteivorsitzende ĂŒber AnnĂ€herung zur Union: „Ball liegt im Feld der CDU“ / Linkspartei werde keine „AfD-Politik“ unterstĂŒtzen OsnabrĂŒck (ots) – Die Linkspartei hat sich offen fĂŒr eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht den Wohnungsmarkt im Land weiterhin auf einem stabilen und bezahlbaren Kurs. âAktuelle Zahlen belegen: Sachsen-Anhalt liegt bei Mieten und Mietbelastung deutlich unter dem Bundesdurchschnittâ, sagt Detlef GĂŒrth, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales. Laut … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Lesung des Kulturfördergesetzes erklĂ€rt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze (Foto r.): âKultur ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer Heimat, der nachhaltig unterstĂŒtzt werden muss.â Der Parlamentarische … Weiter
Halle (ots) – FĂŒr ihren Vorschlag, den Reformationstag abzuschaffen, erntet die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Gitta Connemann (CDU) vehementen Widerspruch aus Sachsen-Anhalt. „Die Reformation hat nicht nur Deutschland verĂ€ndert, sondern die Welt. Sachsen-Anhalt ist das Land der Reformation und daher kommt … Weiter
Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto), hat eine langfristige Perspektive der Harzer Schmalspurbahnen als notwendiges Ziel des Landes bezeichnet. Dazu gehöre auch der Dampfbetrieb auf dem Streckennetz. âDie Harzer Schmalspurbahnen sind mehr als ein ĂPNV-Anbieter. … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂŒĂt die geplante Digitalabgabe auf groĂe Online-Plattformen und Suchmaschinen als âwichtigen Schritt zur Sicherung einer vielfĂ€ltigen Medienlandschaftâ. Der Digitalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sven Czekalla, betont: âDie Abgabe darf weder bĂŒrokratisches Instrument noch versteckte Steuer sein. Sie muss ein gezielter Beitrag der Digitalkonzerne zur StĂ€rkung der demokratischen … Weiter
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine hĂ€rtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekĂŒndigt. „Wir mĂŒssen uns und wir werden uns mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stĂ€rker auseinandersetzen“, sagte der CDU-Chef in der Sendung „MDR aktuell“. … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zu gemeinsamer Verantwortung fĂŒr Deutschland aufgerufen. In seiner Rede bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in SaarbrĂŒcken sagte Merz, nicht nur die Politik könne VerĂ€nderungen bewirken. Alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger mĂŒssten die Dimension … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik des Bundes der Steuerzahler an den gestiegenen Kosten fĂŒr den Weiterbau der B6n als âpauschal und falschâ bezeichnet. Dies generell der Politik anzulasten sei âdreistâ. âDer … Weiter
In Nordrhein-Westfalen haben um 8.00 Uhr die Wahllokale fĂŒr die zweite Runde der Kommunalwahlen geöffnet. In Stichwahlen sind noch in fast 150 Kommunen OberbĂŒrgermeister, BĂŒrgermeister und LandrĂ€te zu bestimmen. Besonders spannend dĂŒrften die Wahlduelle in der Millionenstadt Köln sowie in … Weiter