Energiepolitik: 64 Prozent halten GrĂŒnen-VorschlĂ€ge fĂŒr falsch / Mehrheit sieht die GrĂŒnen nicht als „Verbotspartei“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die grĂŒne Partei beklagt sich ĂŒber die an ihrer Energiepolitik geĂ€ußerte Kritik und meint, sie wĂŒrde mit ihren VorschlĂ€gen zur Energiewende und zum Einbau von Heizungen das Richtige tun, um die VersĂ€umnisse der frĂŒheren Bundesregierungen beim Klimaschutz aufzuholen. Wie das … Weiter

Forsa Aktuell: Die GrĂŒnen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die GrĂŒnen jeweils einen Prozentpunkt, wĂ€hrend die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die GrĂŒnen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurĂŒck und … Weiter

Bundesrat: Stellungnahme zu Gesetzentwurf zur FachkrÀfteeinwanderung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

AuslĂ€ndische FachkrĂ€fte sollen kĂŒnftig leichter nach Deutschland kommen können. Damit will die Bundesregierung dem aktuellen FachkrĂ€ftemangel entgegenwirken. Der Bundesrat hat sich am 12. Mai 2023 zu diesen PlĂ€nen geĂ€ußert. In seiner Stellungnahme unterstreicht er u.a. die Notwendigkeit, dass das Gesetz … Weiter

Heizungstauschgesetz – Bundesrat nimmt Stellung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Bundesregierung will den Umstieg auf erneuerbare Energien beim Heizen und bei der Warmwasserbereitung vorantreiben. Sie plant dazu, EigentĂŒmer zur Nutzung von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neu einzubauenden Heizungen ab dem Jahr 2024 zu verpflichten. Am 12. Mai … Weiter

Bundesrat billigt Smart-Meter-Gesetz

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

In der Sitzung vom 12. Mai 2023 hat der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende gebilligt. Ziele des Gesetzes sind die unbĂŒrokratische und schnellere Installation intelligenter StrommessgerĂ€te – sogenannter Smart-Meter – und damit der … Weiter

Hinweisgeberschutzgesetz kann in Kraft treten

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2023 dem Hinweisgeberschutzgesetz zugestimmt, das im Vermittlungsausschuss nachverhandelt worden war. Der Bundestag hatte tags zuvor den Kompromissvorschlag bestĂ€tigt und seinen ursprĂŒnglichen Beschluss entsprechend verĂ€ndert. Umsetzung von EU-Recht Das „Gesetz fĂŒr einen besseren Schutz hinweisgebender … Weiter

Vertrauens-Ranking der grĂŒnen Spitzenpolitiker: Baerbock vor Özdemir und Habeck / Vertrauen im stĂ€dtischen Raum deutlich höher als im lĂ€ndlichen Raum

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Wie im regelmĂ€ĂŸig durchgefĂŒhrten forsa-Politiker-Ranking wurde im Mai fĂŒr die sieben Spitzenpolitiker der GrĂŒnen ermittelt, bei wem die BĂŒrger das Land „in guten HĂ€nden“ sehen. Ihre EinschĂ€tzung konnten die Befragten mit Werten von 0 („ist ĂŒberhaupt nicht in guten HĂ€nden“) … Weiter

Forsa Aktuell: SPD (18%) verbessert sich, Union rutscht unter 30-Prozent-Marke / Kanzlerfrage: Scholz wieder vor Merz

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union einen Prozentpunkt und liegt in dieser Woche bei 29 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und steigert sich auf 18 Prozent. Die GrĂŒnen und die AfD liegen mit jeweils 16 Prozent weiter … Weiter

Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat heute ein Arbeitspapier zum Industriestrompreis vorgelegt. Das Konzept unter dem Titel „WettbewerbsfĂ€hige Strompreise fĂŒr die energieintensiven Unternehmen in Deutschland und Europa sicherstellen“ schlĂ€gt einen zweistufigen Industriestrompreis vor. Der Minister will ĂŒber den Vorschlag mit … Weiter

Große Mehrheit findet, dass die BĂŒrgermeister nicht auf die Forderungen der Klima-Aktivsten eingehen sollten

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Einige BĂŒrgermeister unterstĂŒtzen die Proteste der Klima-Aktivisten und werden deshalb von deren Aktionen verschont. Andere BĂŒrgermeister wollen sich von den Klima-Aktivisten nicht nötigen lassen und sprechen von Erpressung. 20 Prozent der BundesbĂŒrger meinen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer, dass die BĂŒrgermeister … Weiter