PĂ€hle: Wir gestalten Fortschritt, auch unter schwierigen Bedingungen

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Magdeburg/ST. Deckel drauf, fertig. Alle AntrĂ€ge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und … Weiter

Erben: Förderprogramm fĂŒr LKW-Fahrerlaubnisse fĂŒr EinsatzkrĂ€fte der Freiwilligen Feuerwehren wird auch 2023 fortgesetzt

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Magdeburg/ST. Ein wichtiger Schritt fĂŒr die Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist nach Auffassung des SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde im Rahmen … Weiter

PĂ€hle: Endlich kommt die Anhebung der GehĂ€lter fĂŒr Grundschullehrer:innen – und sie kommt fĂŒr alle

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Magdeburg/ST. Im Zusammenhang mit den abschließenden Beratungen ĂŒber den Landeshaushalt 2023 haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und FDP auf wichtige bildungspolitische Entscheidungen verstĂ€ndigt. Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle, spricht von einem „anstrengenden Einigungsprozess“, sagt aber: „Schule … Weiter

Zukunftszentrum / PĂ€hle: Das Haus in Halle soll kein Ort zum Wundenlecken, sondern zum Bessermachen werden

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Das „Zukunftszentrum fĂŒr Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformation“ wird in Halle an der Saale errichtet werden. Das Zentrum soll die Leistungen der deutschen Vereinigung wĂŒrdigen und die Erfahrungen nutzbar machen. Die Juryentscheidung hat in der Saalestadt und in ganz Sachsen-Anhalt … Weiter

Katja PĂ€hle zu einem Jahr Krieg gegen die Ukraine: „Wir geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf“

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Magdeburg/ST. Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jĂ€hrt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-PrĂ€sidiums: „Vor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist

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Magdeburg/ST. Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich … Weiter

Weniger IC-Verbindungen / Grube: Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass die Probleme schnellstens abgestellt werden und zukĂŒnftig besser kommuniziert wird

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Magdeburg/ST. Die Deutsche Bahn hat Ende Januar mehrere tĂ€gliche IC-Verbindungen fĂŒr Magdeburg und Stendal vorĂŒbergehend aus dem Fahrplan genommen. Auch die EinschrĂ€nkungen auf der Strecke zwischen Halle und Sangerhausen und weitere EinschrĂ€nkungen in Sachsen-Anhalt durch fehlendes Stellwerkpersonal haben zu großem … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten

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Magdeburg/Aschersleben. Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich ĂŒber antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende … Weiter

EuropĂ€ischer Notruf 112 / Erben: Mobilfunknetzbetreiber mĂŒssen in die Pflicht genommen werden

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Magdeburg/ST. Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europĂ€ischen Tag des Notrufs erklĂ€rt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) darauf hin, dass es regelmĂ€ĂŸig bei einem Stromausfall schon nach … Weiter

Katja PĂ€hle fordert Bekenntnis beim HĂ€rtefallfonds

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„Der MinisterprĂ€sident muss sich zur Finanzierung des HĂ€rtefallfonds bekennen. Das ist das Mindeste, was jetzt zu tun ist.“ Magdeburg/ST. Im November 2022 wurden die Grundlagen fĂŒr die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von HĂ€rtefĂ€llen aus der Ost-West-RentenÂ­Â­ĂŒber­leitung, fĂŒr … Weiter