Katja Pähle zu einem Jahr Krieg gegen die Ukraine: „Wir geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf“

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Magdeburg/ST. Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklärt Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-Präsidiums: „Vor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Vom ersten Tag der Ausbildung an muss klar sein, dass „Polizist“ nicht irgendein Beruf ist

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Magdeburg/ST. Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich … Weiter

Weniger IC-Verbindungen / Grube: Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass die Probleme schnellstens abgestellt werden und zukünftig besser kommuniziert wird

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Magdeburg/ST. Die Deutsche Bahn hat Ende Januar mehrere tägliche IC-Verbindungen für Magdeburg und Stendal vorübergehend aus dem Fahrplan genommen. Auch die Einschränkungen auf der Strecke zwischen Halle und Sangerhausen und weitere Einschränkungen in Sachsen-Anhalt durch fehlendes Stellwerkpersonal haben zu großem … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten

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Magdeburg/Aschersleben. Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende … Weiter

Europäischer Notruf 112 / Erben: Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden

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Magdeburg/ST. Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben (Foto) darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach … Weiter

Katja Pähle fordert Bekenntnis beim Härtefallfonds

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„Der Ministerpräsident muss sich zur Finanzierung des Härtefallfonds bekennen. Das ist das Mindeste, was jetzt zu tun ist.“ Magdeburg/ST. Im November 2022 wurden die Grundlagen für die Errichtung einer Stiftung des Bundes zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Renten­­über­leitung, für … Weiter

Pähle: Wir dürfen nicht für Zehnjährige schon Bildungs- und Lebenswege versperren

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Magdeburg/ST. Katja Pähle (Foto), Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, hat die ablehnende Haltung ihrer Fraktion zu einer verbindlichen Schullaufbahnempfehlung am Ende der Grundschule bekräftigt. „Nicht nur die Bildungsforschung, auch die praktische Lebenserfahrung zeigt es: Im Alter von zehn … Weiter

INTEL-Ansiedlung / Grube: Wir müssen mehr Optimismus wagen. Lassen sie unsere Mondlandung Wirklichkeit werden.

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Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert über die Mega-Investition von INTEL in Magdeburg. Die Koalition unter Beteiligung von SPD, CDU und FDP setzt dem Ansinnen der Fraktion DIE LINKE einen Alternativantrag ein, in dem aufgezeigt wird, man soll „Sachsen-Anhalts Großinvestitionen nicht zerreden“. … Weiter

Hövelmann: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften

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Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. „Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem … Weiter

Aktuelle Debatte Strukturwandel / Erben: Wie viel Geld ist noch da und wo soll es eingesetzt werden?

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Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum weiteren Weg des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier angeregt. Das Ende der Braunkohleverstromung ist noch mehr als ein Jahrzehnt entfernt, aber rückt unausweichlich näher. Damit verbunden sind absehbar große … Weiter