Drohnenabwehr / Erben: Wir arbeiten mit Paragrafen aus einer Zeit, als Handys noch Tasten hatten

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Immer häufiger kommen Drohnen zu Spionage-Zwecken zum Einsatz – auch in Sachsen-Anhalt. Die Informationen dazu sind jedoch spärlich. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), hat die Landesregierung zur Lage befragt. Die Zahlen für die Jahre 2022 bis … Weiter

Giftschlammgrube Brüchau / Kleemann: Es geht nicht um das kleinere Übel, sondern um eine Lösung, die endlich umgesetzt werden kann

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube Brüchau erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit würde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fünf Jahre später ist diese Variante nicht … Weiter

Waldbrände auf kampfmittelbelasteten Flächen / Erben: Kampfmittelräumung im Wald muss endlich Priorität haben

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Explodierende Weltkriegsmunition, brennende Wälder, lebensgefährliche Einsätze – die aktuellen Brände in Brandenburg und Sachsen machen deutlich, welche Gefahr von kampfmittelbelasteten Flächen ausgeht. Auch in Sachsen-Anhalt schlummern diese Risiken direkt unter der Oberfläche: Rund 2.000 Quadratkilometer sind laut elektronischer Kampfmittelbelastungskarte … Weiter

Erneut Panne in der Asservatenverwaltung / Erben: Den Schuss haben noch immer nicht alle gehört

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Laut einem aktuellen Bericht der „Volksstimme“ kam es zu einem erneuten Vorfall in der Asservatenverwaltung der Polizei Sachsen-Anhalt: Dem Tierpark Halberstadt wurden am Montag dieser Woche vom Polizeirevier Harz mehrere sichergestellte Wärmelampen aus einer Drogenrazzia übergeben – mitsamt mehreren … Weiter

Sachsen-Anhalt steigt in die erste Liga der Spitzenforschung auf / Pähle: Wissenschaftsland Sachsen-Anhalt trägt jetzt Exzellenz im Namen

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Halle/Saale. Mit der Förderung des Exzellenzclusters „Center for Chiral Electronics“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ist Sachsen-Anhalt offiziell in der Spitzengruppe der deutschen Wissenschaft angekommen. Erstmals erhält eine Hochschule des Landes den Zuschlag im bundesweiten Exzellenzwettbewerb der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) – … Weiter

Infrastrukturmittel des Bundes sichern / Schmidt: Wir dürfen keine Zeit verlieren – Nachtragshaushalt jetzt vorbereiten

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Angesichts der bevorstehenden Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 fordert die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung auf, umgehend einen Nachtragshaushalt im Kabinett auf den Weg zu bringen. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, erklärt Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der … Weiter

Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt / Erben: Ein Leitfaden ersetzt kein Gesetz

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagvormittag mehrere Wissenschaftler als sachverständige Zeugen zu den Anforderungen an die Sicherheit von Großveranstaltungen befragt. Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Obmann im Ausschuss, zieht ein klares Zwischenfazit: „Es wurde sehr … Weiter

Neue Bundesregierung nimmt Arbeit auf / Pähle: Billiglöhne sind Gift für die wirtschaftliche Entwicklung

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. „Niemand unter uns hat eine naive Vorstellung davon, was eine Bundesregierung für den Osten leisten kann und was sie zu leisten bereit ist. Der Bundeshaushalt ist kein Füllhorn, der Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert, und der Bundeskanzler ist kein Gärtner, … Weiter

Kleemann/Schmidt: FDP noch willig zur Verantwortung?

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt fordern die FDP, vertreten durch Infrastrukturministerin Lydia Hüskens, auf, im Bundesrat verantwortungsvoll zu handeln und der anstehenden Grundgesetzänderung zur Änderung der Schuldenbremse zuzustimmen. Am heutigen Dienstag entscheidet der Bundestag … Weiter

Richter-Airijoki kritisiert Haltung der CDU-Fraktion: Integration muss ein Schwerpunkt der Koalitionsarbeit bleiben

Veröffentlicht in: SPD Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg/ST. Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik und Integration, Heide Richter-Airijoki (Foto), hat an die Koalitionspartner appelliert, sich gemeinsam mit den sozialdemokratischen Abgeordneten für die aktive Integration von Zuwanderern in Sachsen-Anhalt stark zu machen. „Zuwanderung ist eine Tatsache, sie ist … Weiter