#ichbinarmutsbetroffen / Schmidt: Übergewinnsteuer ist eine Möglichkeit und kein Teufelszeug

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Magdeburg. Die steigenden Preise belasten viele MitbĂŒrger:innen. Im Internet werden unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen Erfahrungen gesammelt – Menschen berichten, dass sie von Armut betroffen sind und erzĂ€hlen aus ihrem Alltag. In der heutigen Aktuellen Debatte gab es dazu einen Austausch … Weiter

HasskriminalitÀt im Internet / Erben: Klare und eindeutige Spielregeln im Netz festlegen

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Magdeburg. Auf Betreiben der Fraktion BĂŒndnis90/ Die GrĂŒnen beschĂ€ftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit HasskriminalitĂ€t im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschĂ€rft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um HasskriminalitĂ€t online und offline zu … Weiter

Schulgeldfreiheit in der Erzieher:innen-Ausbildung / PĂ€hle: Die Erstausbildung junger Menschen muss kostenlos sein

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Magdeburg. In der heutigen Sitzung beschĂ€ftigte sich der Landtag von Sachsen-Anhalt mit einer Änderung des Schulgesetzes. Die Koalitionsfraktionen sprechen sich fĂŒr eine Schulgeldfreiheit in der Erzieher:innen-Ausbildung aus. In Sachsen-Anhalt werden Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes eingesetzt. Das hilft jĂ€hrlich … Weiter

WaldbrÀnde auf kampfmittel-belasteten FlÀchen / Erben: Seehofers Worten folgten leider keine Taten

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Magdeburg. Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen LĂŒbtheen WaldbrĂ€nde auf kampfmittelbelasteten FlĂ€chen in vorher nicht bekanntem Ausmaß. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kĂŒndigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und LĂ€nder eine Einsatzgruppe zur BekĂ€mpfung … Weiter

Erben: Kampfmittel-berÀumung in unseren WÀldern muss endlich massiv beschleunigt werden

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Magdeburg. Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg grĂ¶ĂŸere WaldbrĂ€nde in WĂ€ldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von BlindgĂ€ngern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. RĂŒdiger Erben … Weiter

PĂ€hle: „Frauenklinik Bitterfeld-Wolfen hat eine Zukunft“ – Gesundheitsministerin sorgt fĂŒr Klarheit

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Magdeburg. Am heutigen Freitag tagte der Sozialausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in einer Sondersitzung. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Zukunft der Frauenklinik Bitterfeld-Wolfen. Dazu die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja PĂ€hle (Foto): „Ministerin Petra Grimm-Benne hat heute im Sozialausschuss des Landtages klargestellt, dass die … Weiter

PĂ€hle: 12€ Mindestlohn ist gerade fĂŒr die Menschen in Ostdeutschland ein wichtiges Signal

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Magdeburg. Der Bundestag hat am heutigen Freitag dem Gesetzesentwurf von Bundes-Sozialminister Hubertus Heil zur Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro beschlossen. Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: â€žDas ist eine richtig gute Nachricht! FĂŒr mehr als 6 Mio. Menschen bedeutet das … Weiter

Angriff auf Privathaus des OberbĂŒrgermeisters von Halberstadt / PĂ€hle: Protest erreicht erschreckendes Ausmaß

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Magdeburg. In vielen StĂ€dten Sachsen-Anhalts haben am gestrigen Abend zum wiederholten Male BĂŒrger:innen gegen die Corona-Regeln und eine Impfpflicht protestiert. In Halberstadt zog eine offensichtlich rechtsextreme Gruppe mit Fackeln und Trommeln vor das Privathaus von OberbĂŒrgermeister Daniel Szarata. Die Polizei … Weiter

Sachsen-Anhalt ist der perfekte Standort fĂŒr das Zukunftszentrum

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Richter-Airijoki: Bewerbung des Landes ist Ă€ußerst aussichtsreich. In einer ostdeutschen Stadt soll bis zum Jahr 2027 ein „Zukunftszentrum fĂŒr EuropĂ€ische Transformation und Deutsche Einheit“ entstehen. So wurde es Ende 2020 von der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ … Weiter

Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

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Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf lĂ€ngere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister fĂŒr Kultur und Medien Rainer Robra zurĂŒck. Die MZ hatte nach einem GesprĂ€ch … Weiter