Weniger IC-Verbindungen / Grube: Ich erwarte von der Deutschen Bahn, dass die Probleme schnellstens abgestellt werden und zukünftig besser kommuniziert wird

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Magdeburg/ST. Die Deutsche Bahn hat Ende Januar mehrere tägliche IC-Verbindungen für Magdeburg und Stendal vorübergehend aus dem Fahrplan genommen. Auch die Einschränkungen auf der Strecke zwischen Halle und Sangerhausen und weitere Einschränkungen in Sachsen-Anhalt durch fehlendes Stellwerkpersonal haben zu großem … Weiter

Klassenchat an Fachhochschule der Polizei / Erben: Es geht nicht nur um die Vermittlung von Fachwissen, sondern auch von Werten

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Magdeburg/Aschersleben. Im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass ist es zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 Schülerinnen und Schülern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich über antisemitische, rassistische sowie gewaltverharmlosende und gewaltverherrlichende … Weiter

Europäischer Notruf 112 / Erben: Mobilfunknetzbetreiber müssen in die Pflicht genommen werden

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Magdeburg/ST. Um den Bekanntheitsgrad der europaweiten Notrufnummer 112 zu erhöhen, wurde der 11. Februar zum europäischen Tag des Notrufs erklärt. Im Vorfeld des Aktionstages weist der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben (Foto) darauf hin, dass es regelmäßig bei einem Stromausfall schon nach … Weiter

INTEL-Ansiedlung / Grube: Wir müssen mehr Optimismus wagen. Lassen sie unsere Mondlandung Wirklichkeit werden.

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Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert über die Mega-Investition von INTEL in Magdeburg. Die Koalition unter Beteiligung von SPD, CDU und FDP setzt dem Ansinnen der Fraktion DIE LINKE einen Alternativantrag ein, in dem aufgezeigt wird, man soll „Sachsen-Anhalts Großinvestitionen nicht zerreden“. … Weiter

Hövelmann: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk: Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften

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Magdeburg/ST. Der Landtag debattiert auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE über das Einsetzen einer Enquete-Kommission zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. „Vertrauen hat flüchtige Eigenschaften. Man kann es schnell verlieren und danach nur mit Mühe wieder aufbauen. Dem … Weiter

Aktuelle Debatte Strukturwandel / Erben: Wie viel Geld ist noch da und wo soll es eingesetzt werden?

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Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum weiteren Weg des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier angeregt. Das Ende der Braunkohleverstromung ist noch mehr als ein Jahrzehnt entfernt, aber rückt unausweichlich näher. Damit verbunden sind absehbar große … Weiter

Förderung für Sportzentrum: Weiterer Baustein für die Entwicklung der Martin-Luther-Universität in Halle (Saale)

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Magdeburg/Halle. Der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute Mittel in Höhe von 19,1 Mio. € für den Bau eines Sportzentrums an der Martin-Luther-Universität Halle freigegeben. Auf dem Campus Heide-Süd entsteht damit bis 2025 eine moderne Anlage für den Hochschulsport. … Weiter

Waffenrecht / Erben: Mir ist unklar, für was man überhaupt eine Schreckschusspistole benötigt

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Magdeburg/ST. Schreckschusswaffen sind frei verkäuflich. Jede volljährige Person kann demnach eine solche Waffe erwerben, die häufig von einer echten Schusswaffe kaum zu unterscheiden ist. SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben (Foto) unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Pläne von … Weiter

Flüchtlingsunterbringung / Erben: Landkreise dürfen nicht die Leidtragenden für das Baudesaster des Landes in Stendal sein

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Magdeburg/ST. Gestern hat die Landesregierung erstmalig in den Medien eingeräumt, dass sich die Inbetriebnahme der neuen Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in Stendal bis 2025 hinziehen wird. Der seit 2015 von der Landesregierung geplante Neubau soll zudem nicht, wie 2016 noch … Weiter

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten / Pähle: Wir brauchen ein eigenes Entlastungspaket des Landes

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Magdeburg/ST. Die Folgen des verbrecherischen Angriffskrieges Putins auf die Ukraine machen auch vor Sachsen-Anhalt nicht halt. Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff hat in seiner heutigen Regierungserklärung den Dreiklang der Maßnahmen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes betont – … Weiter