Mehrwertsteuersenkung / Hövelmann: Wir reden nicht nur ĂŒber Gourmet-Restaurants

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Magdeburg. „Der in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem Vorstoß der mecklenburgischen MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschließen“, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der … Weiter

Geldautomatensprengungen / Erben: Geduldsfaden mit der Kreditwirtschaft muss reißen

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In Sachsen-Anhalt sind in dieser Woche erneut Geldautomaten gesprengt worden. Die Automaten befanden sich in einem Einkaufszentrum in Magdeburg. Durch die Sprengung wurden nicht nur die beiden Automaten zerstört, sondern auch das GebĂ€ude erheblich beschĂ€digt. Innenministerin Zieschang (CDU) weist in einer ErklĂ€rung vom … Weiter

Beschleunigte Verfahren in der Strafgerichtsbarkeit / Erben: Bin gespannt auf die BegrĂŒndung fĂŒr den massiven RĂŒckgang

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Magdeburg. Die „Magdeburger Volksstimme“ berichtet heute ĂŒber von der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt veröffentlichte Zahlen, wonach die Zahl der beschleunigten Verfahren in Sachsen-Anhalt massiv zurĂŒckgegangen ist. Waren es in den Jahren 2009 bis 2011 noch deutlich mehr als tausend Verfahren pro Jahr, … Weiter

Erben: Angehörige der Rockerszene auch in Sachsen-Anhalt entwaffnen

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Magdeburg. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben, hat die Landesregierung nach aktuellen Erkenntnissen zu Struktur und Mitgliederzahlen der Rockerszene in Sachsen-Anhalt gefragt. Aus der Antwort (siehe Anlage) geht hervor, dass es in den letzten Jahren kaum VerĂ€nderungen bei „Outlaw Motorcycle … Weiter

Hövelmann: Wir machen Sachsen-Anhalt international bekannt

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt will seine Außenwirtschaft stĂ€rken, um sich den Herausforderungen der Weltwirtschaft anzupassen. Das betonte Holger Hövelmann (Foto) in seiner Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Antrag von SPD, CDU und FDP zur StĂ€rkung der Außenwirtschaft in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt profitiere … Weiter

Entwurf des Finanzausgleichsgesetz / Erben: Wir haben noch erheblichen Beratungsbedarf

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Magdeburg/ST. In der heutigen Kabinettssitzung hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes in erster Lesung eingebracht. Die SPD-Fraktion begrĂŒĂŸt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in den horizontalen … Weiter

Erben: Vermutungen zum Anzeigeverhalten ersetzen keine Ursachenforschung fĂŒr die hohe KriminalitĂ€tsbelastung

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt wies auch im Jahr 2022 die höchste KriminalitĂ€tsbelastung (Straftaten je 100.000 Einwohner) aller FlĂ€chenlĂ€nder in Deutschland auf. Die StĂ€dte Halle und Magdeburg gehörten zu den zwölf kriminalitĂ€tsbelasteten StĂ€dten unter den 80 StĂ€dten mit mehr als 100.000 Einwohnern in … Weiter

Landtagsdebatte Landwirtschaft / Pasbrig: Nachhaltigkeit beginnt mit kurzen Wegen

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Magdeburg/ST. Heute ist Weltbauerntag.Er wurde ins Leben gerufen, um die Bedeutung der Landwirtschaft und der Bauernschaft weltweit zu wĂŒrdigen und auf die Herausforderungen hinzuweisen, mit denen Bauern und BĂ€uerinnen konfrontiert sind. Der Landtag hat das Thema mit einer Aktuellen Debatte … Weiter

Erben: Alle Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz gleichbehandeln

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Magdeburg/ST. Bis einschließlich kommenden Samstag fĂŒhrt der DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt an Saale und Unstrut im Burgenlandkreis eine zentrale Aus- und Fortbildung in der Fließwasserrettung durch. Beteiligt sind 19 DRK-Wasserretter aus mehreren BundeslĂ€ndern und die Berufsfeuerwehr Halle. Bei einem Besuch der Übung … Weiter

Aktuelle Debatte Wirtschaft / Hövelmann: Es braucht Mut, sich auf die VerÀnderungen einzulassen

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Magdeburg/ST. Unter dem Titel „Wirtschaft in Sachsen-Anhalt auf der Überholspur – Chancen und Risiken fĂŒr die Zukunft“ debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute ĂŒber die positive wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Wie kann diese Entwicklung fortgesetzt werden, welche Chancen und Risiken … Weiter