Magdeburg. Im Landtag ist offiziell die parlamentarische Sommerpause ausgerufen â kein Grund fĂŒr die Vorsitzende der SPD-Fraktion nicht mit den BĂŒrger:innen des Landes ins GesprĂ€ch zu kommen. Dr. Katja PĂ€hle (Foto) beginnt am 20. Juli ihre diesjĂ€hrige Sommertour. Die erste … Weiter
Magdeburg: Der Bundestag hat heute das âSommerpaket“ fĂŒr den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die kĂŒnftige Energieversorgung fĂŒr unsere Industriegesellschaft ist … Weiter
In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion RĂŒdiger Erben (Foto) hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: âDas Gesetz hat seither keine VerĂ€nderungen erfahren und … Weiter
Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in SachsenâAnhalt bieten die Chance fĂŒr nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung Fraktionsvorsitzende Katja PĂ€hle (Foto): âMehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und … Weiter
Magdeburg. Die steigenden Preise belasten viele MitbĂŒrger:innen. Im Internet werden unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen Erfahrungen gesammelt â Menschen berichten, dass sie von Armut betroffen sind und erzĂ€hlen aus ihrem Alltag. In der heutigen Aktuellen Debatte gab es dazu einen Austausch … Weiter
Magdeburg. Auf Betreiben der Fraktion BĂŒndnis90/ Die GrĂŒnen beschĂ€ftigt sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit HasskriminalitĂ€t im Internet. Die Situation soll auf Landesebene entschĂ€rft werden. Ziel ist es eine landesweite Strategie zu erarbeiten, um HasskriminalitĂ€t online und offline zu … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Sitzung beschĂ€ftigte sich der Landtag von Sachsen-Anhalt mit einer Ănderung des Schulgesetzes. Die Koalitionsfraktionen sprechen sich fĂŒr eine Schulgeldfreiheit in der Erzieher:innen-Ausbildung aus. In Sachsen-Anhalt werden Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes eingesetzt. Das hilft jĂ€hrlich … Weiter
Magdeburg. Im Juli 2019 tobten im 20219 im mecklenburgischen LĂŒbtheen WaldbrĂ€nde auf kampfmittelbelasteten FlĂ€chen in vorher nicht bekanntem AusmaĂ. Der damalige Bundesinnenminister Seehofer (CSU) kĂŒndigte als Reaktion darauf im Sommer 2019 an, dass Bund und LĂ€nder eine Einsatzgruppe zur BekĂ€mpfung … Weiter
Magdeburg. Seit gestern toben im benachbarten Brandenburg gröĂere WaldbrĂ€nde in WĂ€ldern, die mit Kampfmitteln belastet sind. Der Umstand macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu einzelnen Explosionen von BlindgĂ€ngern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. RĂŒdiger Erben … Weiter
Magdeburg. Am heutigen Freitag tagte der Sozialausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in einer Sondersitzung. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Zukunft der Frauenklinik Bitterfeld-Wolfen. Dazu die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja PĂ€hle (Foto): „Ministerin Petra Grimm-Benne hat heute im Sozialausschuss des Landtages klargestellt, dass die … Weiter