Stiftung Patientenschutz sieht genug Alternativen zur Selbsttötung – Betäubungsmittelrecht werde instrumentalisiert Osnabrück (ots). Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht sich deutlich dagegen aus, dass der Staat schwerstkranken Menschen Medikamente zur Selbsttötung zuteilt. „Medikamente sollen heilen oder lindern, aber nicht töten“, sagte … Weiter
Die geplante Namensänderung einer Kita «Anne Frank» in Sachsen-Anhalt wäre nach Einschätzung der Bildungsstätte Anne Frank ein fatales Signal. Dies gelte gerade angesichts des wachsenden Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft, erklärte Direktorin Deborah Schnabel in Frankfurt. Die Umbenennung trüge … Weiter
Seit Monaten warteten die Bundesländer auf das mit Spannung erwartete Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Um 15 Uhr fand schließlich das Zusammentreffen statt, nachdem zuvor parteiinterne Gremien getagt hatten. Ministerpräsident Michael Kretschmer aus Sachsen äußerte bereits im Vorfeld seine Erwartungen … Weiter
Mit Blick auf die noch anstehende Erkältungssaison im nun letzten Quartal rechnet die DAK bundesweit mit einem Jahreshöchstwert. «Aufgrund unserer Analyse gehen wir davon aus, dass wir 2023 zum ersten Mal seit vielen Jahren insgesamt auf deutlich über 20 Fehltage … Weiter
Vor einem Bund-Länder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche über eine weitere Unterstützung des Bundes für die Länder, sagte … Weiter
Der Krieg im Nahen Osten wird täglich unerbittlicher, immer mehr Zivilisten sterben. Inzwischen sind israelische Bodentruppen nach Gaza-Stadt vorgerückt. “Wir befinden uns auf dem Höhepunkt der Schlacht”, ließ Ministerpräsident Netanjahu verkünden und bereitet sein Volk gleichzeitig auf einen langen Krieg … Weiter
Liberale wählen in Köthen Europakandidatin und beraten Kommunalwahlrahmenprogramm Köthen (Anhalt). Yvonne von Löbbecke (Foto) aus dem Harz will für die FDP Sachsen-Anhalt 2024 ins Europaparlament einziehen. Die FDP Sachsen-Anhalt nominierte sie am Samstag mit einer Zustimmung von 85,6 Prozent der Delegierten … Weiter
Einstimmiges Votum im Infrastrukturausschuss für Gesetzesänderung Magdeburg. In Sachsen-Anhalt sollen die Regeln für öffentlich bestellte Vermessungsingenieure gelockert werden, um eine flächendeckende Versorgung mit amtlichen Vermessungsleistungen zu sichern. Dafür hat der Ausschuss für Infrastruktur und Digitales des Landtages am Freitag einstimmig … Weiter
Die CDU-Politikerin und Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hält die bisherigen Beschlüsse der Bundesregierung zur Begrenzung der Migration für unzureichend. „Der Kanzler hatte einen Deutschlandpakt angekündigt, aber bis dato ist es eigentlich nicht mehr als eine Luftnummer“, … Weiter
Energie-Sprecher Jung fordert „Gleiches Recht für alle Öko-Heizungen“ – Wirtschaftsministerium will Förderrichtlinie „Mitte November“ vorlegen Osnabrück (ots). Im Ampel-Streit um Zuschüsse für den Einbau von Holz- und Pelletheizungen hat sich die Unionsfraktion hinter die SPD und die FDP gestellt. „Gleiches … Weiter