Erstmals seit mehreren Wochen gibt die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer wieder nach. Mit 26 Prozent liegt sie zwar weiterhin klar vor der Union (24 %), fällt aber unter ihr zuletzt erreichtes Allzeithoch. Für Bundeskanzler Friedrich Merz setzt sich der Abwärtstrend fort: … Weiter
Magdeburg. Die FDP-Fraktion macht die Krise der Automobilzulieferer in Sachsen-Anhalt zum Thema im Landtag. Die Liberalen haben dazu für die kommende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte beantragt. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) verweist auf die sich zuspitzenden Probleme der Branche: „Die Autozulieferer … Weiter
Zu den Plänen für eine EU-Chatkontrolle erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Es ist alarmierend, dass die Bundesregierung plant, die Durchsuchung sämtlicher privater Handynachrichten in der EU zu ermöglichen. Mit der allgemeinen Chatkontrolle öffnet Schwarz-Rot das Tor für eine in … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In der Bild war am Donnerstag zu lesen, der Kanzler sei unzufrieden mit der Kritik, die aus der Wirtschaft an ihm geübt wird. Und in der Vorwoche soll er seine Fraktion ermahnt … Weiter
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine härtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekündigt. „Wir müssen uns und wir werden uns mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen“, sagte der CDU-Chef in der Sendung „MDR aktuell“. … Weiter
Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober Osnabrück (ots) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der … Weiter
Große Unterschiede bei der persönlichen Relevanz der Wiedervereinigung Gestern ist die zweitägige Klausur des Bundeskabinetts zu Ende gegangen, bei der es vor allem auch darum gehen sollte, Deutschlands Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Inzwischen ist allerdings die Zuversicht in … Weiter
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann (Foto), weist die Vorwürfe des CDU-Abgeordneten Ulrich Thomas gegen den Bund der Steuerzahler entschieden zurück. „Es ist schlicht falsch, die gestiegenen Kosten beim Weiterbau der B6n allein auf … Weiter
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik des Bundes der Steuerzahler an den gestiegenen Kosten für den Weiterbau der B6n als „pauschal und falsch“ bezeichnet. Dies generell der Politik anzulasten sei „dreist“. „Der … Weiter
Laut RTL/ntv Trendbarometer kommt die AfD in der aktuellen Wahlumfrage auf 27 Prozent und liegt damit drei Punkte vor der Union (24 %). Das ist der bislang größte von forsa gemessene Abstand der AfD vor CDU/CSU auf Bundesebene. Die SPD … Weiter