Ein Duell im Oktober, eine mögliche Anfechtung und viele ungültige Stimmen: In Ludwigshafen entscheidet eine Stichwahl am 12. Oktober über den neuen Oberbürgermeister. Das ergab die Abstimmung am Sonntag in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz. Laut vorläufigem Endergebnis treffen in … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für „Cicero Online“ folgende Kolumne: Im April dieses Jahres saß Charlie Kirk im Podcast des US-amerikanischen Late-Night-Komikers Bill Maher – eine Konstellation, die auf den ersten Blick kaum unterschiedlicher sein könnte. Auf der … Weiter
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sagt einen Einbruch der AfD bis zur nächsten Bundestagswahl voraus. „Meine Prognose ist, die AfD wird 2029 bei neun Prozent sein“, sagte er laut dem Online-Magazin „Politico“. Bei der Wahl 2025 kam die AfD auf 20,6 Prozent. … Weiter
Bundeshaushalt: Knappe Mehrheit für Aufnahme sehr hoher Schulden Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung und ihren Spitzenvertretern schlägt sich auch im Zuspruch für die AfD nieder: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, würde sich die CDU/CSU in der Projektion auf … Weiter
Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat sich gegen EU-Wirtschaftssanktionen gegenüber Israel ausgesprochen, zugleich aber gezielte Maßnahmen gegen einzelne Personen und Regierungsmitglieder befürwortet. Die Bundesregierung solle sich Sanktionen gegen „radikale Siedler“ sowie gegen „die beiden radikalen Minister in der israelischen Regierung“ anschließen, … Weiter
Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz bleibt hoch: Laut RTL/ntv Trendbarometer sind nur 29 Prozent der Bundesbürger mit seiner Arbeit zufrieden, 68 Prozent dagegen nicht. Seit seinem Amtseintritt ist das ein neuer Tiefstwert. Unter Anhängern von CDU und CSU ist … Weiter
Laut RTL/ntv Trendbarometer befürchten 61 Prozent der Bundesbürger, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO ausweiten könnte. Die Furcht vor einer Eskalation wird in Ost- wie Westdeutschland sowie in allen politischen Lagern … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Vor zehn Jahren hat sich etwas geändert in diesem Land, und das Symbol dieser Veränderung ist ein Satz der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wir schaffen das!“. Anlässlich des kürzlich zurückliegenden … Weiter
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat angesichts hoher Umfragewerte für die AfD in Sachsen-Anhalt die Partei als „Erzfeind der Union“ bezeichnet. „Die AfD will uns zerstören. Sie ist der Erzfeind der Union (…). Es kann keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“, sagte … Weiter
Magdeburg. In der Landtagssitzung am Freitag ist der Antrag der AfD-Fraktion „Qualifikation statt Quote“ scharf kritisiert und von einer breiten Mehrheit des Parlaments abgelehnt worden. Die AfD hatte gefordert, Gleichstellungsprogramme an Hochschulen abzuschaffen, das Ziel der Gleichstellung aus dem Hochschulgesetz … Weiter