Die CDU hat Friedrich Merz offiziell zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Bei einem digitalen Bundesparteitag stimmten am Samstag 915 von 983 Delegierten für den 66-Jährigen, 16 enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden. Merz war im … Weiter
Auf dem 34. CDU-Parteitag wird heute am Samstag, 22. Januar 2022, der Nachfolger von CDU-Chef Armin Laschet gewählt. Als Sieger der Mitgliederbefragung ist Friedrich Merz seit Dezember der designierte neue CDU-Vorsitzende. Die Delegierten treffen sich digital, um neben dem neuen … Weiter
Magdeburg / Stuttgart, 21. Januar 2022 – Medienberichten zufolge hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, im September 2021 mehrere Bundestagsdebatten verpasst, weil er einen Jagdkurs absolvierte. So verpasste er auch Sitzungen zu Gesundheitsthemen. Dazu Peter Höffken (Foto), Fachreferent … Weiter
Fast zwei Drittel der Unionsanhänger:innen sind überzeugt, dass Friedrich Merz ein guter Vorsitzender der CDU sein wird. Das ergab der DeutschlandTrend von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Demnach sind 63 Prozent der Unionsanhänger:innen davon überzeugt, dass Friedrich Merz seine … Weiter
Widerspruch der Koalitionspartner bei E-Auto-Zielen Die Ampel-Parteien streiten um die Umsetzung des Koalitionsziels von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis 2030. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (Foto): „Die Ampel-Koalition ist noch immer uneins über das Koalitionsziel … Weiter
Zum 80. Jahrestag der sogenannten „Wannsee-Konferenz“, bei der die systematische Ermordung der europäischen Juden durch das Nazi-Regime besprochen und die Aufgabenverteilung festgelegt wurde, und zur Rolle und Verantwortung des Auswärtigen Amts bei der Ermordung der europäischen Juden erklärte Außenministerin Baerbock … Weiter
FDP-Abgeordneter Johann Hauser verweist auf gute Wirkung von Herdenschutzmaßnahmen Mit der Entwicklung des Wolfsbestandes hat sich am Mittwoch der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten im Landtag von Sachsen-Anhalt befasst. Johann Hauser, jagdpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte anschließend: „Angesichts des … Weiter
Lediglich 9 Prozent der Bundesbürger haben den Eindruck, dass Olaf Scholz im Vergleich zu Angela Merkel in der Corona-Krise bisher entschlossener und entscheidungsfreudiger agiert. 25 Prozent meinen hingegen, Scholz agiere in der Corona-Krise weniger entschlossen und entscheidungsfreudig als seine Vorgängerin … Weiter
Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch … Weiter
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter