âMit Engagement und Zivilcourage können wir uns alle fĂŒr die StĂ€rkung der Menschenrechte einsetzen!â Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, fĂŒr den 10. Dezember 2021 ausgerufen. Seit 1948 wird … Weiter
Lemke: âEine starke Stimme fĂŒr Umwelt- und Verbraucherschutzâ Steffi Lemke tritt heute ihr Amt als Bundesministerin fĂŒr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an. Sie erklĂ€rt, dass der Klimaschutz die Richtschnur fĂŒr die gesamte Bundesregierung sein wird â so … Weiter
Was aber bedeutet das Sondervermögen im Nachtragshaushalt fĂŒr die BĂŒrger:innen in Sachsen-Anhalt konkret? Mit der ersten SĂ€ule des Sondervermögens setzen wir 975 Mio. Euro fĂŒr die StĂ€rkung des Gesundheitsbereichs ein. Der Zugang zu medizinischen Leistungen, auch unabhĂ€ngig von der individuellen … Weiter
Zu Beginn ihrer Antrittsreise nach Paris, BrĂŒssel und Warschau erklĂ€rte AuĂenministerin Annalena Baerbock: “ In Paris, BrĂŒssel und Warschau wird meine erste Botschaft sein: Auf die neue Bundesregierung können sich unsere Partner in der EuropĂ€ischen Union verlassen, vom ersten Tag … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach BrĂŒssel reisen. In Paris wird Bundeskanzler Scholz von PrĂ€sident Emmanuel Macron mit militĂ€rischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch … Weiter
Ein Sprecher des AuswĂ€rtigen Amts erklĂ€rte heute (08.12.): “ AuĂenministerin Annalena Baerbock (Foto) bricht heute Abend (08.12.) zu ihrer ersten Reise nach Paris, BrĂŒssel und Warschau auf. Ministerin Baerbock wird am Mittwochabend (08.12.) zunĂ€chst nach Paris reisen, wo sie am … Weiter
Bonn/Berlin (ots) Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel (Foto), hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hĂ€tten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch … Weiter
Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen erwartet von der Landesregierung Antworten, weshalb auf nicht angemeldete Corona-Proteste nur zögerlich reagiert wurde. âWir haben als grĂŒne Landtagsfraktion heute eine dringliche Anfrage an die Innenministerin gestellt. Wir wollen erfahren, welche Erkenntnisse den zustĂ€ndigen Behörden … Weiter
Nachdem in den NachbarbundeslĂ€ndern Sachsen und ThĂŒringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-MaĂnahmen unter Verletzung der InfektionsschutzmaĂnahmen durch die StraĂen zogen, nehmen diese AktivitĂ€ten auch in Sachsen-Anhalt zu. Am Montagabend kam es zu solchen AufzĂŒgen beispielsweise in … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 7. Dezember 2021 Impfpflicht fĂŒr Gesundheitsberufe geplantGesundheit/GesetzentwurfBerlin: (hib/PK) FĂŒr bestimmte Berufsgruppen soll kĂŒnftig eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gelten. Das geht aus einem Gesetzentwurf (20/188) der Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP … Weiter