Magdeburg/ST. „Mit den BeschlĂĽssen zu Landesstipendien und Landzahnarztquote setzen wir ein deutliches Signal die zahnärztliche Versorgung dort zu sichern, wo sie besonders gebraucht wird“, erklärt Matthias Redlich (Foto), arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Redlich betont: „Als CDU-Fraktion haben … Weiter
Meister: Forschungsfreiheit stärken, kluge Köpfe fĂĽr Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer und Sprecher fĂĽr Wissenschaft der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter
Verfassungsrechtler beklagt Intransparenz bei Einstufung durch Bundesverfassungsschutz – Wirkung „zulasten der Partei“ OsnabrĂĽck (ots). Der frĂĽhere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-JĂĽrgen Papier, hat das Vorgehen des Bundesverfassungsschutzes bei der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kritisiert und warnt vor den Folgen … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt fĂĽr Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewĂĽrdigt. In der Aussprache zur GroĂźen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (CDU), sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr: „Die rot-grĂĽne Ampel-Politik hat einen „chaotischen Booster“ fĂĽr den Abschwung ausgelöst. Inzwischen steht die ostdeutsche Wirtschaft vor den größten Herausforderungen der Nach-Wendezeit. … Weiter
Magdeburg/ST. „Niemand unter uns hat eine naive Vorstellung davon, was eine Bundesregierung fĂĽr den Osten leisten kann und was sie zu leisten bereit ist. Der Bundeshaushalt ist kein FĂĽllhorn, der Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert, und der Bundeskanzler ist kein Gärtner, … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer erwartet eine Mehrheit der BundesbĂĽrger, dass die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD das Land besser regieren wird als die bisherige Ampel-Koalition. 53 Prozent teilen diese Einschätzung, 41 Prozent glauben das nicht. Besonders hoch ist die … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben CDU/CSU und AfD mit jeweils 25 Prozent gleichauf. Die SPD liegt weiterhin bei 15 Prozent, die GrĂĽnen verlieren einen Punkt und kommen auf 11 Prozent. Die Linke liegt unverändert bei 10 Prozent, das BĂĽndnis Sahra … Weiter
Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir mĂĽssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter
Magdeburg/ST. Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Die Organisation, die sich selbst als Gegenstaat inszenierte und in Sachsen-Anhalt ihren Ursprung hat, steht exemplarisch fĂĽr eine gefährliche Szene aus ReichsbĂĽrgern und Selbstverwaltern. Im Zuge des Verbots kam es … Weiter