Die Bundesregierung will künftig den Kauf, Besitz und Eigenbau von Cannabis in bestimmten Mengen erlauben. 49 Prozent der Bundesbürger finden das laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer richtig, 45 Prozent nicht. Bei den unter 30-Jährigen (63%) stoßen die Pläne der Bundesregierung zur … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien (29%) und die Grünen (17%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%) und die Linke (4%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die AfD (15%) und … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass die Verantwortung für Planung und Bau von Radschnellwegen in die Hände der Baulastträgerschaft des Landes gehört. „Radschnellwege sind ein Baustein für die Mobilitätswende. Sie ermöglichen einen sicheren und vor allem zügigen Radverkehr. Wie … Weiter
Berlin (ots) – Die FDP setzt sich nach dem Atomausstieg in Deutschland für eine Nutzung der Kernfusion ein. Dabei verschmelzen Atomkerne und setzen Energie frei. Bisher ist diese Technik aber noch im Forschungsstadium. Im rbb24 Inforadio forderte die FDP-Politikerin Nicola … Weiter
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing (Foto) gab der „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Wissing, wann hat sich der Digitalminister das letzte Mal über das Internet geärgert? Wissing: Zuletzt … Weiter
Ex-Umweltminister bezeichnet Ausstieg als richtig und notwendig – Kernkraft spiele für Versorgungssicherheit keine Rolle mehr Osnabrück (ots). Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hält das Abschalten der verbliebenen drei Atommeiler an diesem Samstag für einen historischen Moment. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter
Morgen gehen die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel hält den Ausstieg für unverantwortlich und kommentiert wie folgt: „Die Bundesregierung muss den bevorstehenden Ausstieg aus der Atomenergie stoppen. Und auf ihre eigenen Bürger hören. Einer aktuellen … Weiter
Magdeburg/ST. Als CDU-Landtagsfraktion schließen wir uns den bundesweiten Forderungen nach effizienten Strukturreformen innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Kurze (Foto): „Vor einiger Zeit erschien es für viele als utopische Fantasie: Ein … Weiter
Ein überwiegender Teil der deutschen Bürger:innen spricht sich gegen den Atomausstieg aus, der am Samstag mit der Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke vollzogen wird. Sechs von zehn Befragten (59 Prozent) im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin halten die Entscheidung der … Weiter
Magdeburg/ST. „Die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt können stolz auf das sein, was sie in den vergangenen 30 Jahren erreicht haben. In unserem Land wird Zukunft gemacht“, so Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die … Weiter