Magdeburg. Zum vom Ministerium fĂŒr Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt vorgelegten Gesetzentwurf betont die SPD-Landtagsfraktion die Notwendigkeit klarer PlĂ€ne, verlĂ€sslicher UnterstĂŒtzung und eines höheren Tempos bei der Umsetzung der WĂ€rmewende in Sachsen-Anhalt. Juliane Kleemann (Foto), energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklĂ€rt: … Weiter
Laut dem aktuellem RTL/ntv Trendbarometer wĂŒnschen sich viele BundesbĂŒrger ein Ende des Krieges in der Ukraine. 47 Prozent der Befragten sprechen sich dafĂŒr aus, dass die Ukraine im Falle eines Friedensschlusses auf die von Russland besetzten Gebiete im Osten und … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer erreicht die AfD erneut 26 Prozent und liegt damit weiterhin vor der CDU/CSU, die auf 24 Prozent fĂ€llt. Damit baut die AfD ihren Vorsprung auf zwei Prozentpunkte aus. Die SPD verliert ebenfalls einen Punkt und kommt … Weiter
Die scheidende AuĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) pocht angesichts der Angriffe auf Datenkabel in der Ostsee auf einen besseren Schutz der Infrastruktur. „Wir haben in den letzten dreieinhalb Jahren gesehen, dass die hybriden Angriffe zugenommen haben“, sagte Baerbock im ZDF-Morgenmagazin. Es … Weiter
Die im Wahlkampf von der Union versprochene Wende in der deutschen Migrationspolitik steht ganz oben auf der PrioritĂ€tenliste des designierten Bundesinnenministers Alexander Dobrindt. „Wir mĂŒssen die Polarisierung in Deutschland zurĂŒckdrĂ€ngen. Wir mĂŒssen die Balance wiederherstellen“, sagt der CSU-Politiker RTL/ntv. „Die … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmĂ€Ăig mit der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Allgemeinen und deren Umsetzung nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im Besonderen befasst. Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, RĂŒdiger Erben (Foto), legt … Weiter
JĂŒrgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten fĂŒr den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der auĂenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: „Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das … Weiter
Nach der CDU stehen auch bei der CSU die Kabinettsmitglieder fest. Nach ZDF-Informationen soll der bisherige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im schwarz-roten Kabinett neuer Bundesinnenminister werden. CSU-Vize Dorothee BĂ€r soll das Ministerium fĂŒr Forschung, Technologie und Raumfahrt ĂŒbernehmen. Die 47-JĂ€hrige war … Weiter
Die CDU hat ihre Ministerinnen und Minister fĂŒr die mögliche schwarz-rote Koalition benannt: Quelle: ZDFheute Foto: Johann Wadephul (c) Laurence Chaperon
Magdeburg. Angesichts der drohenden WerksschlieĂung des US-Chemiekonzern Dow an den Standorten in Schkopau und Böhlen sagt Frank Bommersbach (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: âEine WerksschlieĂung in Schkopau und Böhlen wĂ€re auĂerordentlich bedauerlich und muss mit allen Mitteln … Weiter