Kultureinrichtung ARD – Kurze: „Entscheidung hat einen faden Beigeschmack“

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Die ARD-Intendanten haben in Köln beschlossen, dass die Gemeinschaftseinrichtung ARD Kultur in Weimar errichtet wird. DafĂĽr gehen die Aufgaben der ARD-Koordinierung Kultur vom Bayerischen Rundfunk an den Mitteldeutschen Rundfunk nach Halle ĂĽber. Der Start soll 2022 erfolgen. Der medienpolitische Sprecher … Weiter

Unionsfraktion gegen allgemeine Impfpflicht

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. „Einer allgemeinen Impfpflicht im Sinne einer Zwangsimpfung stehe ich sehr skeptisch gegenĂĽber“, sagte der Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Welt“. Sie dĂĽrfte „wegen des schwerwiegenden Eingriffs … Weiter

Merz will CDU familienfreundlicher machen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz (Foto) will seine Partei familienfreundlicher machen. „Zuallererst wird die CDU mit mir als Vorsitzenden ein sehr familienfreundlicher Arbeitgeber werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Man gehe mit gutem Beispiel voran. „Auszeiten, die … Weiter

Corona-Pandemie Krull: „Die Lage ist ernst, wir müssen handeln“

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Ausweitung der 3G-Regel, Erweiterung der Testpflicht in Krankenhäusern und Heimen sowie eine erneute Homeoffice-Pflicht: Der Bundesrat hat heute dem am Vortag vom Deutschen Bundestag beschlossenen neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Damit wird auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert. „Die Lage ist ernst, wir … Weiter

Abfallgesetz: LINKE und AfD stimmen gemeinsam ab

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Der Gesetzentwurf zur Ă„nderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt der Fraktion DIE LINKE wurde heute nur durch die UnterstĂĽtzung der AfD in den Ausschuss ĂĽberwiesen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, Sandra Hietel (Foto l.): … Weiter

Spahn: Neues Infektionsschutzgesetz „besser als gar nichts“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht im Infektionsschutzgesetz der „Ampel“-Koalition eine ausreichende Rechtsgrundlage fĂĽr die nötigen CoronamaĂźnahmen. Das Gesetz sei zwar schlechter als die Epidemische Lage, aber „besser als gar nichts“, sagte er dem Nachrichtensender … Weiter

Aktuelle Debatte , Schulenburg: „Lukaschenko sucht die Eskalation und Provokation mit der EU“

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Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko bringt flĂĽchtende Menschen an die Grenze zur EU. Zwischen Polen und Belarus harren auf der belarussischen Seite Tausende Migranten in provisorischen Camps aus. Vermutet wird, dass Lukaschenko Druck aufbauen will, um Sanktionen der EU loszuwerden. … Weiter

Aktuelle Debatte, Thomas: CDU fordert eine Energiepolitik mit AugenmaĂź

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Spätestens am 31. Dezember 2022 werden in Deutschland die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen. Vermehrt machen sich Fachleute ernsthafte Sorgen um die sichere Stromversorgung Deutschlands. Zumal Europa gerade in eine ernsthafte Energiekrise hineinschlittert, bedingt durch Gasknappheit und Windflaute. Das Thema … Weiter

Nachtragshaushalt 2021 – Heuer: „Das Corona-Sondervermögen ist keine Pinnwand für politische Wünsche“

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Die Landesregierung hat heute den Entwurf fĂĽr einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Das Volumen beträgt 2,61 Milliarden Euro, davon entfallen 1,95 Milliarden Euro auf das Corona-Sondervermögen. Zur Bewältigung der Folgen der Pandemie wurde sich auf ein solches im Koalitionsvertrag … Weiter

Wissenschaftliche Untersuchung der Universität Magdeburg zu Ursachen von Schulabbrüchen an Sekundar- und Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt erfolgreich abgeschlossen

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Schulabsentismus vermeiden und berufspraktische Anteile im Unterricht stärken als SchlĂĽssel zum Schulerfolg Das Ministerium fĂĽr Bildung des Landes Sachsen-Anhalt hält seit Jahren eine Vielzahl von unterschiedlichen schulfachlichen und schulbegleitenden UnterstĂĽtzungs- und FördermaĂźnahmen vor, um die Quote von SchĂĽlerinnen und SchĂĽlern … Weiter