Friedrich Merz im stern-Interview: „Mit diesem Kanzler werden Sie emotional nicht warm“

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Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein Verhältnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verärgert über dessen jüngste Vorwürfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert über seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter

Kondolenztelegramm von Bundeskanzler Scholz an den Präsidenten der Republik Türkiye, Recep Tayyip Erdoğan

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Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Bestürzung habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten durch die Erdbeben in der Region Gaziantep erfahren. Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere … Weiter

Waffenlieferungen: Scholz dämpft Kriegsängste

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfältig mit den Verbündeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter

Bundesregierung kündigt Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine an

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch im Kabinett angekündigt, dass Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken wird. Die Bundesregierung habe entschieden, den ukrainischen Streitkräften Kampfpanzer vom Typ „Leopard 2″ zur Verfügung zu stellen. Das ist das Ergebnis … Weiter

„Was nun, Herr Scholz?“ im ZDF

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Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine in den vergangenen Wochen stark unter Druck. Zögerlichkeit oder Besonnenheit? Über die Haltung des Bundeskanzlers in dieser Frage wurde zunehmend kritisch diskutiert. Auch Verbündete hielten … Weiter

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

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Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius … Weiter

Olaf Scholz: Besuch bei Putin im Februar war „wichtig“

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Der Kanzler schildert in einem Rückblick auf sein erstes Amtsjahr Details der Begegnung im Kreml. „Ich habe ihn gefragt: ‚Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?‘ Er hat darauf nicht mit Nein … Weiter

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem russischen Präsidenten Putin

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das einstündige Gespräch war dem andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seinen Folgen gewidmet. Der Bundeskanzler verurteilte insbesondere die russischen Luftangriffe gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine … Weiter

Scholz verteidigt Erweiterungsbau des Kanzleramts: „Angemessen und sinnvoll“

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Osnabrück (ots). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Erweiterungsbau des Kanzleramtes in Berlin gegen Kritik verteidigt. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Scholz, es handele sich nicht um zusätzliche Arbeitsplätze, „sondern wir ziehen bestehende Abteilungen und Mitarbeiter in Berlin-Mitte an einem … Weiter

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj

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Bundeskanzler Scholz hat heute mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert und sich zur militärischen, politischen und wirtschaftlichen Lage der Ukraine sowie Möglichkeiten der weiteren Unterstützung, einschließlich beim Wiederaufbau, ausgetauscht. Der Bundeskanzler betonte, dass Deutschland nicht nachlassen werde, die Ukraine politisch, … Weiter