Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union würde gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wäre mit 32 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 15 Prozent … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt über den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen Regierungserklärung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter
Jens Spahn äußert Bedenken über den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare Pläne nach dessen Regierungserklärung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemängelt mangelnde Beachtung für die ernste … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine Regierungserklärung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafür ab 10.00 Uhr eine 25-minütige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden für die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf für … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben bei ihrem Treffen in Berlin ihre Differenzen mit Blick auf den Gaza-Krieg offen ausgetragen, aber einen Eklat vermieden. Während Erdogan die israelische Kriegsführung im Gaza-Streifen mit vielen Toten in … Weiter
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Kanzler im Abschiebemodus – hilft das den Kommunen wirklich? Die Gäste: Dirk Wiese (SPD, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, MdB) Thorsten Frei (CDU, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, MdB) Jens Marco Scherf (B’90/Grüne, Landrat von Miltenberg in Bayern) Hadija Haruna-Oelker (Journalistin und … Weiter
Vor einem Bund-Länder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche über eine weitere Unterstützung des Bundes für die Länder, sagte … Weiter
In Anwesenheit von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, Bundeskanzler Olaf Scholz und des israelischen Botschafters Ron Prosor wurde heute in Dessau-Roßlau die neu gebaute Weill-Synagoge eröffnet. „Dieses Haus ist Symbol eines Neuanfangs. Aber wir müssen uns auch an die Vergangenheit erinnern, … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und weitere Mitglieder der Landesregierung werden am Sonntag, 22. Oktober 2023, 11.00 Uhr, Kantorstr. 3, 06844 Dessau-Roßlau, an der Eröffnung der neu gebauten Synagoge teilnehmen. Haseloff wird ein Grußwort halten. Zu den Gästen der Veranstaltung gehören Bundeskanzler Olaf … Weiter
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Berlin auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz am Spitzengespräch mit der Chemieindustrie teilgenommen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Themen Innovation und Transformation. Der Ministerpräsident warnte eindringlich vor den Folgen einer Verlagerung von … Weiter