Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler in der Arbeit der Ampel-Koalition eingeräumt. Der Zeitung „Die Zeit“ sagte er auf die Frage, welchen Anteil er selbst am Erscheinungsbild der Regierung habe: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. … Weiter
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht Deutschland in den kommenden Jahren vor einer großen Kraftanstrengung, um sich für die Zukunft fit zu machen. „Deutschland muss über sich hinauswachsen, und die Menschen wissen das. Vielleicht genauso wie nach dem Zweiten Weltkrieg“, erklärte Linnemann … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grünen) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit einem Statement zur aktuellen Lage nach ihrem Besuch im Hochwassergebiet Sangerhausen (Sachsen-Anhalt). Text/Foto: phoenix
Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff informieren sich am heutigen Donnerstag, 4. Januar 2024, in Oberröblingen (Stadtteil von Sangerhausen) über die Hochwasserlage. Bundeskanzler Scholz, Ministerpräsident Haseloff und Landrat Schröder werden zunächst den Deich an der Helmebrücke, der zu brechen droht, … Weiter
Nach Niedersachsen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Hochwassergebiete in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernächster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) erwartet von der Reform der EU-Asylpolitik eine Erleichterung für Deutschland. „Damit begrenzen wir die irreguläre Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland“, schrieb der SPD-Politiker auf der Online-Plattform X nach … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 14 Prozent (-2 im Vgl. zum November 2023). Die Union würde gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte gewinnen und wäre mit 32 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen lägen bei 15 Prozent … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt über den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen Regierungserklärung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter
Jens Spahn äußert Bedenken über den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare Pläne nach dessen Regierungserklärung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemängelt mangelnde Beachtung für die ernste … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine Regierungserklärung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafür ab 10.00 Uhr eine 25-minütige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden für die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf für … Weiter