SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (Foto) hat wegen der Hochwasserlage dafür plädiert, Bundeshilfen von der Schuldenbremse auszunehmen. Man sei „gut beraten, sich mit der Frage zu befassen, ob die Ausnahmeregelung neben der Ukraine und der Ahrtal-Katastrophe nicht auch für dieses Ereignis anzuwenden … Weiter
Ökonomen und Baubranche erwarten im neuen Jahr einen anhaltenden Abwärtstrend im Wohnungsbau. Das Ifo-Institut schätzt, dass 2024 lediglich 225.000 Wohnungen fertig gestellt werden könnten, 45.000 weniger als im vergangenen Jahr. „Wir blicken mit Sorgen ins kommende Jahr, vor allem der … Weiter
Nach Niedersachsen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch betroffene Hochwassergebiete in Sachsen-Anhalt besuchen. Er wolle sich dort „in allernächster Zeit“ ein Bild von der Lage machen, kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Ein konkretes Datum und einen genauen Ort nannte er … Weiter
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen. Davon halte er nichts, sagte Schneider der „Süddeutschen Zeitung“. „Ein Parteiverbot ist sehr schwer durchzusetzen. Die juristischen Erfolgschancen betrachte ich als gering.“ Entscheidend sei aber … Weiter
GDL verweigerte Klärung am Verhandlungstisch • DB-Personalvorstand Seiler: „Müssen rechtssicher wissen, ob wir einen handlungsfähigen Tarifpartner haben“ • Mehrere rechtliche Stellungnahmen unterstützen Auffassung der DB • Personelle und organisatorische Verflechtungen bei GDL und Fair Train führen zu Interessenkonflikten und fehlender … Weiter
„Mit Beginn der Winterpause haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Dezember wie in diesem Monat üblich zugenommen. Die Beschäftigung wächst weiter und die Nachfrage der Unternehmen nach neuem Personal hat sich im Dezember nicht weiter abgeschwächt. Allerdings wurde Kurzarbeit zuletzt wieder … Weiter
Die AfD liegt in Sachsen laut einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der «Sächsischen Zeitung» kam die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 33 Prozent. Vor einem Monat lagen die beiden Parteien in … Weiter
Die Mobilfunknutzer in Deutschland haben in der Silvesternacht deutlich mehr Daten verbraucht als ein Jahr zuvor. In der Silvesternacht wurden allein zwischen 20 Uhr abends und 3 Uhr morgens insgesamt 2,6 Millionen Gigabyte durch das Netz von Vodafone übertragen. Das … Weiter
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht in der 2023 erneut gesunkenden Zahl der Selbstständigen einen Grund zur Sorge. „Der Negativtrend bei den Gründungen ist eine ernstzunehmende Herausforderung für unsere Wirtschaft“, sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks (Foto). „Uns geht … Weiter
Nach einem Zusammenstoß mit einem anderen Flugzeug auf dem internationalen Flughafen Tokio-Haneda ist eine japanische Linienmaschine in Flammen aufgegangen. Fernsehbilder zeigten das Flugzeug der Gesellschaft Japan Airlines am Dienstagnachmittag (Ortszeit) über das Rollfeld fahren, bevor orangefarbene Flammen hervorschießen und die … Weiter