FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) gab der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag-Ausgabe) und der „Süddeutschen Zeitung online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Henrike Rossbach. Frage: Herr Djir-Sarai, am Samstag müssen Sie Ihre Partei beim Dreikönigstreffen in Stuttgart mit einer motivierenden Rede aufs neue … Weiter
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Blockade einer Fähre beunruhigt über die Stimmung in Deutschland gezeigt. „Was mir Gedanken, ja Sorgen macht, ist, dass sich die Stimmung im Land so sehr aufheizt“, so Habeck (Foto). „Als Minister habe … Weiter
Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert an die Versammlungsteilnehmer der angekündigten Aktionswoche der Bauern, sich an Recht und Gesetz zu halten und das besondere Wirken von landwirtschaftlichen Maschinen zu berücksichtigen. „Großproteste mit Landmaschinen, Traktoren und LKW erfordern grundsätzlich nur polizeiliche … Weiter
Die Inflation in der Eurozone hat sich Ende des vergangenen Jahres erstmals seit September wieder beschleunigt. Die Verbraucherpreise lagen im Dezember 2,9 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das Statistikamt Eurostat nach einer ersten Schätzung mitteilte. Im November lag … Weiter
Die Bundeswehr zieht den Beginn ihres Einsatzes im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt vor und startet bereits am Freitag. Die Soldaten seien auf dem Weg, die Arbeit werde spätestens ab Mittag aufgenommen, sagte eine Sprecherin. Den Angaben zufolge sollen die Soldaten zunächst … Weiter
Knapp zwei Jahre dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine inzwischen an – und er wird aus Sicht einer Mehrheit der Deutschen auch in diesem Jahr nicht beendet werden: Nur 9 Prozent (-23 im Vgl. zu Januar 2023) halten ein … Weiter
Nach dem Jahreswechsel ist eine Mehrheit der Deutschen grundsätzlich zuversichtlich: 55 Prozent glauben, dass 2024 für sie persönlich ein eher gutes Jahr wird, 32 Prozent sind der Meinung, dass das neue Jahr für sie ein eher schlechtes wird. Das hat … Weiter
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD weiterhin auf 14 Prozent (+-0 im Vgl. zum Dezember 2023). Die Union büßt gegenüber dem Vormonat einen Prozentpunkt ein, wäre aber mit 31 Prozent immer noch stärkste Kraft. Die Grünen lägen … Weiter
Osnabrück (ots) – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen. Er sei dafür, „eine Bundesstiftung für deutsche Moscheegemeinden zu gründen“, sagte Spahn im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Muslimische Gemeinden, die sich zu … Weiter
Von den 25 europäischen NATO-Staaten inklusive Schweden haben in 2023 lediglich Estland und Litauen das Zwei-Prozent-Ziel mit soliden Staatsfinanzen erreicht. Zu dem Ergebnis kommen Forscher des ifo Instituts in einer neuen EconPol Studie. Finnland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien, Slowakei und … Weiter