Markus Kurze (Foto l.), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur der CDU-Landtagsfraktion bezeichnet den Kulturetat als wichtigen Impuls für Kunst und Kultur im Land. Trotz angespannter Haushaltslage würden erhebliche finanzielle Mittel für die Kulturschaffenden bereitgestellt. „Die CDU unterstützt … Weiter
Magdeburg. Der Bundestag hat die allgemeine Impfpflicht abgelehnt. Nachdem bereits im Vorfeld eine Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit fand, ist heute auch der neue Vorschlag, eine Impfpflicht ab 60 Jahren einzuführen, gescheitert. Dazu erklärt Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, … Weiter
Magdeburg. Die meisten Corona-Beschränkungen fallen am Sonntag weg. Die Ampelkoalition hatte eine neue bundesweite Rechtsgrundlage durchgesetzt, die nur noch wenige allgemeine Schutzregeln etwa zu Masken und Tests in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen erlaubt. Schärfere Schutzmaßnahmen sind nur noch in … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, bezeichnet die Ausrufung der Frühwarnstufe Gas durch die Bundesregierung als einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte und Bankrotterklärung der Energiepolitik. Die Konsequenzen daraus dürften nun aber nicht allein auf Verbraucher und Unternehmen abgewälzt … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet den Wirtschaftsetat des Landes als klares Zeichen an die Unternehmen in schwierigen Zeiten. Trotz angespannter Haushaltslage habe die Koalition erneut einen stabilen und soliden Investitionshaushalt vorgelegt. „Angesichts von sich … Weiter
Magdeburg. Die hohen Energiepreise belasten Unternehmen und Privatpersonen. Aus diesem Grund fordert die Finanzministerin von Schleswig-Holstein, Monika Heinold (B90/DIE GRÜNEN), eine Aussetzung der Zahlung des Rundfunkbeitrages für ein halbes Jahr. Dabei beziffert sie die Ersparnisse für jeden Haushalt und für … Weiter
Magdeburg. Der weltweite Anstieg der Rohstoffpreise, der durch die Invasion Russlands in die Ukraine weiter beschleunigt wurde, hat erneut deutlich gemacht, dass die Landwirtschaft und die Lebensmittelversorgungsketten ins Schwanken geraten können. Das war Thema der Aktuellen Debatte während der Landtagssitzung … Weiter
Magdeburg. Sport und das Vereinsleben stärken gerade in schwierigen Zeiten das Gemeinschaftsgefühl. Die Vielfalt des Sports in Sachsen-Anhalt leistet einen wichtigen Beitrag zur aktiven Freizeitgestaltung und zur gesunden Lebensführung. Die Sportförderung war heute im Landtag Thema einer Aktuellen Debatte. Dazu … Weiter
Die CDU-Landtagsfraktion fordert von der Bundesregierung weitere kurzfristige und flächendeckende Maßnahmen zur Absenkung der Spritpreise. „Während fast alle Nachbarländer schnell und konsequent gehandelt haben, reagiert die Ampelkoalition erst jetzt. Mit der Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate fällt … Weiter
Magdeburg. Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine trotz laufender Verhandlungen fort. Mittlerweile sind laut Angaben der Vereinten Nationen über 900 Zivilisten getötet worden. Mehr als drei Millionen Menschen sind bisher aus der Ukraine in Richtung Westen geflohen. Jeder ernsthafte … Weiter