Olaf Meister: Corona-Notlage ist keine rechtssichere BegrĂŒndung fĂŒr neue Schulden

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen lehnt ab, eine Corona-Notlage fĂŒr 2023 und 2024 fĂŒr den Nachtragshaushalt festzustellen. „Umso lĂ€nger die Kernzeit der Pandemie vorbei ist, umso schwieriger lĂ€sst sich das noch ernsthaft als Notlage im eigentlichen Sinn des Wortes … Weiter

SPD-Vize Rehlinger drÀngt Lindner zum Einlenken im Haushaltsstreit

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Saar-MinisterprĂ€sidentin fĂŒr Ausrufen der Notlage – „Mit ideologischer Sparpolitik machen wir uns lĂ€cherlich“ OsnabrĂŒck (ots). Die SPD erhöht im Ampel-Streit den Druck auf die FDP, der neuerlichen Aussetzung der Schuldenbremse durch Ausrufung einer Haushaltsnotlage zuzustimmen. „Das erfordert sicher MĂŒhe, aber … Weiter

Der neue Roman von Kira Mohn: Wir irgendwann

Veröffentlicht in: Buchtipp | 0

Irgendwo in Schottland.Irgendwann mit dir. Ein zutiefst berĂŒhrender Liebesroman auf zwei Zeitebenen. Ein schlechter Scherz. Das ist der erste Gedanke, der Emmeline durch den Kopf geht, als plötzlich eine junge Frau vor ihr steht und behauptet, ihre Tochter zu sein. Em hat … Weiter

Nachtragshaushalt 2023 / Schmidt: Verantwortungsvolle Haushaltspolitik in herausfordernden Zeiten

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt berĂ€t heute ĂŒber einen Nachtragshaushalt fĂŒr das Jahr 2023. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Anpassung an verfassungsrechtliche Vorgaben, die sich aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ergeben: Die bisherige Finanzierung des Corona-Sondervermögens aus … Weiter

Haushaltskrise: Esken erwartet Einigung

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

SPD-Chefin Saskia Esken ist nach eigenen Worten „ausgesprochen zuversichtlich“, dass der Haushaltsstreit in der Koalition noch in dieser Woche gelöst wird. „Wir sind wesentliche Schritte weiter“, sagte Esken am Montag im ZDF. Esken betonte, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seinem … Weiter

Tourismus in Deutschland im Oktober 2023: 1,2 % mehr Übernachtungen als im Vorjahresmonat

Veröffentlicht in: Statistisches Bundesamt | 0

GĂ€steĂŒbernachtungen, Oktober 2023 44,6 Millionen +1,2 % zum Oktober 2022 -2,3 % zum Oktober 2019 Im Oktober 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 44,6 Millionen Übernachtungen in- und auslĂ€ndischer GĂ€ste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorlĂ€ufigen Ergebnissen mitteilt, waren … Weiter

Reisewetter fĂŒr Europa und weltweit

Veröffentlicht in: Reisewetter | 0

Vorhersage fĂŒr Deutschland: UnbestĂ€ndig, mild und windig bis stĂŒrmisch. Im Schwarzwald sowie von den Alpen bis nach Niederbayern teils starkes Tauwetter. Heute in der NordhĂ€lfte wiederholt Schauer, ganz im SĂŒden teils lĂ€nger anhaltender Regen. Dazwischen kaum Regen und einige WolkenlĂŒcken. … Weiter

Verhaltener Handelsstart: DAX-Anleger nach 2.000-Punkte-Rally kaufmĂŒde?

Veröffentlicht in: Börsennachrichten | 0

Stand: 11.12.2023 09:39 Uhr Der DAX steuert mit großen Schritten auf das beste Börsenjahr seit 2019 zu. Allein die Herbstrally brachte dem Leitindex einen Anstieg von ĂŒber 2.000 Punkten. Doch nun macht sich langsam KaufmĂŒdigkeit breit. Nach dem starken Anstieg … Weiter

FĂŒr ausreisepflichtige Bewerber: Union will Asylleistungen kĂŒrzen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die Unionsfraktion will die Höhe der Asylleistungen neu bestimmen und unter anderem die Leistungen fĂŒr ausreisepflichtige Asylbewerber massiv kĂŒrzen. Wie die „Bild“ unter Berufung auf einen Fraktions-Antrag berichtete, sollen abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber kĂŒnftig nur das „physische Existenzminimum“ an Leistungen erhalten. … Weiter