Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja Pähle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte: „Die Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der Umbrüche in den 90er-Jahren und schließlich … Weiter
Magdeburg. Der Kampf um faire Löhne und sichere Arbeitsplätze treibt viele im Land um. Holger Hövelmann (Foto) betont in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Leistung muss sich wieder lohnen“ die Notwendigkeit einer fairen Bezahlung, die den ArbeitnehmerInnen eine sichere Existenz … Weiter
Magdeburg. „Sicher kennen Sie den Begriff der „Katastrophendemenz“?“, so Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der Aktuellen Debatte zum Katastrophenschutz, in der er deutlich auf die Defizite und den akuten Handlungsbedarf im Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt hinweist. „Der Katastrophenschutz … Weiter
Magdeburg. Der Landtag debattiert auf Initiative der Linken über ein mögliches Beteiligungsgesetz. Ziel ist es, den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern, indem die Akzeptanz für den Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor Ort erhöht wird. Minister Armin Willingmann hatte vor … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte am heutigen Tage über die Verkehrssicherheit im Land Sachsen-Anhalt. Unter Federführung der SPD brachten die Koalitionsfraktionen den Antrag „Sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt gewährleisten — Schwere Unfälle möglichst verhindern“ im Parlament ein. Der Sprecher für Infrastruktur und … Weiter
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (Foto) führt das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter anderem auf das Erscheinungsbild der Ampelregierung in Berlin zurück. „Es gibt eine Diskrepanz zwischen den erreichten Ergebnissen, und dem, wie wir Politik … Weiter
„Die Niederlage tut sehr weh. Es ist ein sehr bitterer Abend und ein schmerzhaftes Ergebnis“, sagte SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser bei phoenix nach den Verlusten ihrer Partei bei der hessischen Landtagswahl. Die Gründe dafür sieht die Bundesinnenministerin weniger bei sich selbst … Weiter
Die SPD zeigt sich besorgt über den möglichen ersten AfD-Erfolg bei einer Oberbürgermeisterwahl. Vor der Stichwahl in Bitterfeld-Wolfen sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast (Foto), der dpa, es brauche nun „erneut eine gesamtgesellschaftliche Kraftanstrengung“, um die AfD-Strategie „zu … Weiter
50 Prozent mehr Bedürftige – Steppuhn: Zahl der Kunden aus der Ukraine geht zurück Osnabrück (ots). Die 960 Tafeln in Deutschland verzeichnen seit Beginn des Ukraine-Krieges 50 Prozent mehr Kunden. Das sagte Andreas Steppuhn (Foto), Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, … Weiter
Weniger Spenden von Supermärkten – Steppuhn fordert Unterstützung vom Staat Osnabrück (ots). Die Tafeln in Deutschland haben zunehmend Probleme bei der Beschaffung von Lebensmitteln. Bundesverbands-Vorsitzender Andreas Steppuhn (Foto) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass davon besonders Tafeln im ländlichen Raum … Weiter