Landtagsausschuss diskutiert auch über Lage der Universität Halle Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt gehen die Beratungen über den Entwurf für denLandeshaushalt 2022 weiter. Der Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz undUmwelt berät am heutigen Mittwoch über die beiden Einzelpläne, die das … Weiter
Der Innenminister des Landes Niedersachsen Boris Pistorius hat in dieser Woche die Polizei darauf hingewiesen, dass die öffentliche Verwendung des Buchstaben „Z“ auf Demonstrationen und dessen öffentliche Verbreitung Straftaten nach § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuches darstellen können. Mit dieser … Weiter
Elrid Pasbrig: „Laut der WWF Studie „Das große Wegschmeißen“ landen über 18 Millionen Tonnen an Lebensmitteln pro Jahr in Deutschland in der Mülltonne.“ Die Fraktion B90/ Die Grünen haben die Aktuelle Debatte: „Ernährung für alle sichern“ in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht. Vor dem Hintergrund … Weiter
Aktuelle Debatte: „Mitmachen – Aufholen – Überholen! Wir starten neu – die Welt des Sports in all seinen Facetten fördern“ Auf Betreiben der FDP-Fraktion debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über den Sport und seine Stellung in der Gesellschaft unseres … Weiter
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) begrüßte die Mega-Investition und gratulierte der Stadt Magdeburg zu dem Erfolg ihrer Ansiedlungspolitik: „Das ist nicht nur für die Landeshauptstadt ein Meilenstein, sondern für ganz Sachsen-Anhalt. Es zeigt sich, dass Magdeburg eine gute Perspektive als Industriestandort … Weiter
Magdeburg. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende Klage der AfD werde am Dienstagabend vom Verwaltungsgericht Köln abgewiesen. Hierzu und zu den Folgen für Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben (Foto): „Die Entscheidung … Weiter
Dr. Andreas Schmidt: „Die Koalition hält auf wichtigen Feldern, was der Koalitionsvertrag versprochen hat. In anderen Bereichen sehen wir Veränderungsbedarf, wie bei der Schulsozialarbeit.“ Magdeburg. Am 07. März kam der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg zusammen, um den Landeshaushalt 2022 … Weiter
Magdeburg. Presseberichten zu Folge fordert Landwirtschaftsminister Sven Schulze eine Aufweichung von Dünge- und Pflanzenschutzstandards. „Dieser Aussage muss entschlossen widersprochen werden“, so Elrid Pasbrig (Foto), Landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. “Die Krisensituation in der Ukraine darf nicht für eine Umkehr … Weiter
Katja Pähle: „Gerade im Bereich der Energiewende sehen wir vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen, dass wir eine Schippe drauflegen müssen.“ Am 01. März 2022 kam die gesamte Fraktion der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt auf der altehrwürdigen Burg Wanzleben … Weiter
Auf Antrag der AfD-Fraktion soll die Landesregierung aufgefordert werden, den Wolf in die Liste der jagdbaren Tierarten des Landes Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Zudem soll es unmittelbar zur „Entnahme des Wolfsrüden GW688m und des Rudels, das ihm zugeordnet werden kann“ kommen. Übersetzt … Weiter