Unionsfraktionschef: „Heißt das dann: Wir kaufen nicht bei Juden?“ – „Wird keine Sanktionen gegen das ganze Land geben“ Osnabrück (ots) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels … Weiter
Nach der russischen Angriffswelle gegen sein Land mit einer Rekordzahl von Drohnen fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Reaktion der Weltgemeinschaft. Kremlchef Wladimir Putin stelle die Welt auf die Probe und wolle sehen, ob sie derartige Attacken akzeptiert und … Weiter
US-Präsident Donald Trump bekräftigt seine Bereitschaft zu weiteren Sanktionen gegen die Russische Föderation und kündigt eine zweite sowie dritte Sanktionsphase an. Nach den jüngsten Maßnahmen gegen Indien wegen Russland-Geschäften fordert Washington verstärkte europäische Beteiligung, insbesondere beim Importstopp für russisches Öl. … Weiter
Das 18. Sanktionspaket der EU gegen die Russische Föderation steht im Fokus: Trotz mehr als 28.000 verhängter Einzelsanktionen zeigt sich Russland weiterhin unbeeindruckt und hat Wege gefunden, die Maßnahmen zu umgehen. Im Zentrum der Analyse stehen die tatsächlichen Auswirkungen der … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz stellt Russland weitreichende Konsequenzen in Aussicht, falls Moskau eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine und anschließende Friedensverhandlungen ablehnen sollte. „Es wird dann eine massive Verschärfung der Sanktionen geben und es wird weiter massive Hilfe für die Ukraine … Weiter
Das Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Tourismus der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, René Barthel (Foto), hat angesichts einer Landtagsdebatte die Sanktionen gegen Russland als „ökonomisch wirkungsvoll“ bezeichnet: „Inzwischen wirken sich die Sanktionen immer nachteiliger auf die Entwicklung Russlands aus. Der Rubel befindet … Weiter
Infolge des russischen Einmarschs in die Ukraine hat der Bundestag im vergangenen Juni ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro beschlossen. Nur 16 Prozent der Bundesbürger sind laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer der Meinung, dass dieses Sondervermögen … Weiter
Hamburg (ots) – Der Landmaschinenhersteller Claas verstößt womöglich gegen geltende Sanktionsvorschriften, berichtet die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Interne Unterlagen aus dem Milliarden-Konzern, die der ZEIT und Radio Hochstift vorliegen, zeigen, wie Claas seit Monaten planen soll, Ausfuhrbeschränkungen systematisch … Weiter
Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat am Mittwoch für Solidarität mit der Ukraine geworben und die europäischen Sanktionen gegen Russland verteidigt. „Die russische Regierung hat den Krieg gegen die Ukraine nicht aufgrund regionaler Interessenkonflikte angezettelt. Moskau führt vielmehr einen hybriden Feldzug … Weiter
Sanktionspaket der EU umfasst auch persönliche Sanktionen gegen russische OligarchInnen – Studie zeigt: Unternehmen, gegen deren Leitung Sanktionen ausgesprochen wurden, erfahren stärkere Wertverluste als andere Unternehmen mit OligarchInnen im Vorstand – EU, Großbritannien und USA sollten Sanktionslisten vereinheitlichen und erweitern, … Weiter