Das Verfahren gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister ist eingestellt worden. Die strafprozessuale Anfangsverdachtsprüfung habe „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit. Das Gesundheitsministerium hatte zu … Weiter
Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. „Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am … Weiter
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritiker des geplanten Rentenpakets zu Disziplin aufgerufen. „Für die Argumente der Jungen Gruppe und der Jungen Union gibt es viel Verständnis und Sympathie. Gleichzeitig haben alle das große Ganze im Blick: Diese Koalition muss … Weiter
Spahn: „Wenn TikTok wie eine Droge wirkt, müssen wir was tun“ – „Verbieten Jugendlichen auch Alkohol und Nikotin“ Osnabrück (ots) – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und TikTok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist … Weiter
Unionsfraktionschef: „Heißt das dann: Wir kaufen nicht bei Juden?“ – „Wird keine Sanktionen gegen das ganze Land geben“ Osnabrück (ots) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels … Weiter
Zuversicht wegen Sondervermögen und Entlastungen von 40 Mrd Osnabrück (ots) Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. „Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wäre brutal“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter
Unionsfraktionschef: Wer eine Stelle ausschlägt, braucht keine Unterstützung Osnabrück (ots) – CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn will Arbeitsverweigerern die Sozialleistungen komplett streichen. „Wer arbeiten kann und einen Job nicht annimmt, sollte künftig kein Bürgergeld mehr bekommen – das ist auch eine Frage … Weiter
Der ungeschwärzte Sonderbericht zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie belastet Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwer. Demnach wurden FFP2-Masken zu überhöhten Preisen gekauft, Warnungen ignoriert und Aufträge an Unternehmen mit persönlichen Verbindungen vergeben. Lobbyistin Andrea Tandler kassierte Millionenprovisionen. Die aktuelle Gesundheitsministerin Nina … Weiter
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Lügen- und Verschleierungsvorwürfe der Grünen im Zusammenhang mit seinem Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken mit scharfen Worten zurückgewiesen. „Solches Geraune, solche auch Konstruktionen, wie sie die Grünen gerade machen – solche Methoden kenne ich … Weiter
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein „starkes Zeichen“ genannt. Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, „dass die … Weiter