Im Landtag haben am heutigen Freitag Abgeordnete aller Fraktionen die Ereignisse in der Ukraine debattiert. Alle demokratischen Fraktionen, SPD, CDU, FDP, B90/ GrĂĽne und Linke haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht durch den deutlich gemacht werden soll, dass der Landtag von … Weiter
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag einen Militäreinsatz in der Ukraine angeordnet. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Interfax hat Russland Raketenangriffe auf militärische Ziele in der ganzen Ukraine begonnen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Kriegszustand ausgerufen … Weiter
FDP-Fraktionschef Silbersack (Foto): „Klagen ĂĽber Auswirkungen von Sanktionen auf Sachsen-Anhalt verbieten sich angesichts des Sterbens in der Ukraine“ Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Freitag befasst. Ministerpräsident Reiner Haseloff gab eine … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva FeuĂźner hat die Verfahrensweise der LockerungsmaĂźnahmen an den Schulen präzisiert. FeuĂźner teilte mit, die Landesregierung habe nach intensiver Beratung mit den zuständigen Fachbehörden und mit Blick auf den Drei-Stufen-Plan der Bundesregierung einen Fahrplan fĂĽr die nächsten … Weiter
Magdeburg. „Wir haben es hier mit einer völlig neuen Lage zu tun, die die bekannte europäische Sicherheitsordnung in Frage stellt und herausfordert. Die Landesregierung Sachsen-Anhalts unterstĂĽtzt die europäischen und internationalen Anstrengungen, auf das russische Vorgehen in der Ukraine die richtigen … Weiter
Die Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen fĂĽr 2021 beginnt in den Finanzämtern in Sachsen-Anhalt ab dem 15. März 2022. Finanzminister Michael Richter: „Es geht los. Um die Bearbeitung in unseren Finanzämtern zu beschleunigen, lohnt es sich schon jetzt fĂĽr alle BĂĽrgerinnen und BĂĽrger, … Weiter
Die „Differenz zum Vortag“ bezieht sich auf Fälle, die dem RKI am Vortag ĂĽbermittelt worden sind (bis 0.00 Uhr), diese Fälle wurden am gleichen Tag oder bereits an frĂĽheren Tagen beim Gesundheitsamt elektronisch erfasst. Bei den „Fällen in den letzten … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen hat in der heutigen Landtagssitzung die EinfĂĽhrung des Ein-Fach-Lehramts beantragt. „Der anhaltende Lehrkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen in unserem Bundesland. Unterrichtsausfall gehört deswegen fĂĽr viele SchĂĽlerinnen und SchĂĽler zum Schulalltag. Wenn der Lehrkräftemangel … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen fordert in der heutigen Landtagssitzung die Landesregierung auf, ein besonderen Fokus auf die Förderung von Weide- und GrĂĽnlandprogramme zu legen. „Ich begrĂĽĂźe, dass es ab dem Jahr 2023 Kopfprämien fĂĽr Mutterschafe und -ziegen sowie … Weiter
Magdeburg. Das Kabinett hat in der vergangenen Woche eine schrittweise Lockerung der Corona-MaĂźnahmen beschlossen. Dazu zählt seit dem 18. Februar 2022 unter anderem die Abkehr von der 2G-Pflicht im Einzelhandel, in Museen, Gedenkstätten oder Bibliotheken. In Abhängigkeit von der Krankenhausbelastung … Weiter