Diskussion zur Zukunft des 400 Hektar großen Intel-Geländes am Magdeburger Eulenberg im Landtag. Jörg Bernstein (Foto), finanzpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, machte dabei für die Liberalen deutlich: „Der Rückzug von Intel ist ein herber Rückschlag für Sachsen-Anhalt – aber auch … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukünftig – und die … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte im Landtag über den Fall, dass der mutmaßliche Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt noch vor Prozessbeginn Kontakt mit Opfern und Angehörigen aufgenommen hat, erklärt Guido Kosmehl (Foto), rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, nicht nur … Weiter
Magdeburg. „Wir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte für Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Verfassung klar. „Indemnität und Immunität … Weiter
Magdeburg. Holger Hövelmann (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: „Wer behauptet, die SPD würde mit ihren Reformvorschlägen die Forderung der AfD nach Abschaffung … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert eine stärkere Nutzung von Elbe und Saale als Wasserspeicher und Wasserstraße: „Angesichts zunehmender Trockenperioden ist es nicht zielführend, das Wasser einfach abfließen zu lassen. Dies gefährdet inzwischen auch ganze … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unübersehbar: Die Elbe ist als Güterschifffahrtsstraße tot, denn ohne Wasser fährt kein Schiff. „Das Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) die gängigen Klischees zurückgewiesen. „Die letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, … Weiter
Magdeburg. Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird im Landtag von Sachsen-Anhalt über die Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen diskutiert. Anlass der Aktuellen Debatte ist die kürzlich veröffentlichte ELSA-Studie, die die Erfahrungen und Lebenslagen ungewollt Schwangerer untersucht. Die Studie ergab, dass … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu drohenden Kita-Schließungen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) die Bedeutung der Einrichtungen gerade im ländlichen Raum hervorgehoben. „Wo Kita draufsteht, ist oft ein sozialer Ankerplatz drin. Gerade in kleineren Orten im ländlichen Raum hat … Weiter