Ein Jahr vor der Landtagswahl lässt sich attestieren: Die Politik der Bundesregierung kommt nicht an! Laut Infratest dimap erreicht die AfD inzwischen 39 Prozent und wäre damit klar stärkste Kraft. Das entspricht einem Zuwachs von 19 Prozentpunkten. Die CDU käme … Weiter
Die AfD hat sich über das Ergebnis des neuen Sachsen-Anhalt-Trends erfreut gezeigt. Nach der Umfrage von Infratest Dimap für MDR, Mitteldeutsche Zeitung und Volksstimme würde die AfD mit 39 Prozent stärkste Partei, wenn am Sonntag ein neuer Landtag gewählt werden … Weiter
BSW-Chefin sieht Schwarz-Rot nach Koalitionsausschuss „auf Ampel-Niveau“ angekommen Osnabrück (ots) – Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hält die Bundesregierung nach dem Koalitionsausschuss für politisch gescheitert. „Die Regierung steht weniger vor einem Herbst der Reformen, sondern mehr vor dem … Weiter
In Sachsen-Anhalt ist die Mehrheit der Wähler mit der Arbeit der Landesregierung weniger oder gar nicht zufrieden. Das geht aus dem Sachsen-Anhalt-Trend von Infratest Dimap für den MDR, die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme hervor. Demnach sind 62 Prozent mit … Weiter
Zur heutigen Sitzung zum Haushalt im Bundestag sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung schreibt sich Rekordsummen in den diesjährigen Haushalt, doch unten bei den Menschen und in den Kommunen kommt davon fast nichts an. Der … Weiter
In „Meine WELT, meine Meinung am Morgen“ spricht Gunnar Schupelius über die wachsende Angst von Jüdinnen und Juden in Deutschland, den Aufstieg der AfD in aktuellen Umfragen und die ungelösten Fragen rund um die Reformpolitik der Bundesregierung. Er kritisiert die … Weiter
In Sachsen-Anhalt hat die AfD in der Wählergunst weiter zugelegt. Das geht aus dem Sachsen-Anhalt-Trend von Infratest Dimap für den MDR, die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme hervor. In der Sonntagsfrage erreicht die AfD mit 39 Prozent einen neuen Höchststand. … Weiter
Die Zahl der Arbeitslosen ist im August über eine magische Marke gestiegen: Mehr als drei Millionen Menschen sind derzeit ohne Arbeit – der höchste Stand seit 2015. Um ihren eigenen Job machen sich die wahlberechtigten Deutschen derzeit jedoch wenig Sorgen: … Weiter
Nach der Einigkeit folgt wieder Streit: Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld oder zu Steuererhöhungen. Mit dem Umgang der … Weiter
Die Linken-Co-Vorsitzende Ines Schwerdtner hält nichts von Einsparungen und Sanktionen beim Bürgergeld und beklagt öffentliche „Mythen“ bei diesem Thema. „Wir reden sehr, sehr viel über Totalverweigerer“, sagte sie im ZDF-„Morgenmagazin“. „In Wahrheit machen die gerade mal 0,27 Prozent überhaupt der … Weiter