Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien (29%) und die Grünen (17%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte für die SPD (18%), FDP (7%) und die Linke (4%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die AfD (15%) und … Weiter
Sangerhausen/ST. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (Foto) zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Sangerhausen zusammenkommen. Auf der Tagesordnung standen u. a. der Strukturwandel im Kohlerevier sowie regionale Themen. Nach der Unterbrechung durch … Weiter
Magdeburg/ST. Das Kabinett hat am Dienstag den Entwurf für ein neues Bestattungsgesetz verabschiedet. Die Gesetzesnovelle wird nun in den Landtag eingebracht und soll möglichst 2024 in Kraft treten. Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne sagte: „Mit der Änderung des Bestattungsrechts wird ein … Weiter
Magdeburg. Die Live-Übertragungen der Donnerstagssitzungen des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg werden künftig von Gebärdensprachdolmetschenden begleitet. Nach der erfolgreichen Probe im vergangenen Monat startet in dieser Woche der Regelbetrieb der barrierefreien Übertragung. Vorausgegangen war ein Beschluss des Stadtrates. Um die Dolmetschenden in … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass die Verantwortung für Planung und Bau von Radschnellwegen in die Hände der Baulastträgerschaft des Landes gehört. „Radschnellwege sind ein Baustein für die Mobilitätswende. Sie ermöglichen einen sicheren und vor allem zügigen Radverkehr. Wie … Weiter
Berlin (ots) – Die FDP setzt sich nach dem Atomausstieg in Deutschland für eine Nutzung der Kernfusion ein. Dabei verschmelzen Atomkerne und setzen Energie frei. Bisher ist diese Technik aber noch im Forschungsstadium. Im rbb24 Inforadio forderte die FDP-Politikerin Nicola … Weiter
Herrscht bei der Besetzung von Stellen in der Politik Vetternwirtschaft? Wie hilfreich sind die verbindlichen Kriterien für Personal-Auswahlentscheidungen? Diese Fragen werden im Talk „Fakt ist! Aus Erfurt diskutiert – zu sehen am Montag, 17. April, 20.30 Uhr im Livestream auf mdr.de/fakt-ist und … Weiter
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing (Foto) gab der „Bild am Sonntag“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Wissing, wann hat sich der Digitalminister das letzte Mal über das Internet geärgert? Wissing: Zuletzt … Weiter
Am Samstag wurden die letzten drei Atomkraftwerke endgültig vom Netz genommen. Nach rund sechs Jahrzehnten ist Schluss mit der Nutzung der Kernenergie in Deutschland. Ein Tag der Freude für Grüne und Anti-AKW-Bewegung. Kritik am jetzigen Ausstieg kommt dagegen aus der … Weiter
Ex-Umweltminister bezeichnet Ausstieg als richtig und notwendig – Kernkraft spiele für Versorgungssicherheit keine Rolle mehr Osnabrück (ots). Ex-Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hält das Abschalten der verbliebenen drei Atommeiler an diesem Samstag für einen historischen Moment. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) … Weiter