Drohnen über Kiel, politische Untätigkeit und Energieimporte aus Russland: Hans Ulrich Jörges beleuchtet bei „Meine Welt – Meine Meinung“ die jüngsten Drohnenvorfälle in Norddeutschland, die mangelnde Reaktion der Bundesregierung und die fortgesetzten Gas- und Ölimporte trotz Sanktionen. Zudem wird der … Weiter
Halle (ots) – Die Entschädigung für Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt ist in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen. 2015 lagen die Diäten noch bei 5.975,74 Euro im Monat, aktuell sind es 8.736,66 Euro. Das ist ein Anstieg um 2.760,92 Euro und entspricht … Weiter
Spahn: „Wenn TikTok wie eine Droge wirkt, müssen wir was tun“ – „Verbieten Jugendlichen auch Alkohol und Nikotin“ Osnabrück (ots) – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und TikTok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist … Weiter
In Nordrhein-Westfalen haben um 8.00 Uhr die Wahllokale für die zweite Runde der Kommunalwahlen geöffnet. In Stichwahlen sind noch in fast 150 Kommunen Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte zu bestimmen. Besonders spannend dürften die Wahlduelle in der Millionenstadt Köln sowie in … Weiter
Um die Personalnot bei der Bundeswehr zu lindern, will die CDU künftig auch ehemalige DDR-Soldaten als Reservisten heranziehen. Das sagte der für Ostdeutschland zuständige Unions-Fraktionsvize Sepp Müller dem „Stern“. Es werde Zeit, auf Soldatinnen und Soldaten der NVA zurückzugreifen, die … Weiter
Unionsfraktionschef: „Heißt das dann: Wir kaufen nicht bei Juden?“ – „Wird keine Sanktionen gegen das ganze Land geben“ Osnabrück (ots) – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt: „Wie sollte eine Sanktionierung Israels … Weiter
„Braucht Deutschland eine neue Außenpolitik, Herr Wadephul?“ Die deutsche Außenpolitik steht unter Druck: Die regelbasierte liberale Weltordnung gerät ins Wanken und Europa muss seine Rolle neu definieren. Besonders das aggressive Vorgehen Israels im Gazastreifen empört viele europäische Staaten. Als Reaktion … Weiter
Magdeburg. In der Diskussion über eine Wasserentnahme aus der Elbe fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto l.), eine Wasserhaltung durch Staustufen und eine ganzjährige Schiffbarmachung: „Eine Wasserentnahme aus der Elbe lehnen wir entschieden ab. Es … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In dieser Woche ist etwas Bemerkenswertes passiert. Und damit meine ich nicht, dass Ricarda Lang nach 13 Jahren Studium ihren Bachelor of Laws abgeschlossen hat. Bemerkenswert ist der Nachrichtenwert, den … Weiter
Zuversicht wegen Sondervermögen und Entlastungen von 40 Mrd Osnabrück (ots) Unionsfraktionschef Jens Spahn hat mit drastischen Worten vor einem Ausbleiben der Konjunkturbelebung gewarnt. „Noch ein Jahr ohne Wachstum, das wäre brutal“, sagte Spahn im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ … Weiter