PĂ€hle/ Grube: Anschlag Magdeburg – AufklĂ€rung ist unsere Pflicht

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Der Landtag befasste sich im Rahmen der RegierungserklĂ€rung des MinisterprĂ€sidenten mit den Konsequenzen des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, bei dem sechs Menschen getötet und nahezu 300 verletzt wurden. Katja PĂ€hle, Fraktionsvorsitzende dankte in ihrer Rede den EinsatzkrĂ€ften, die unmittelbar … Weiter

Untersuchungsausschuss zum Anschlag in Magdeburg muss jedem Hinweis nachgehen

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Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, sagt zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Landtag zur Aufarbeitung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt: „Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg am 20. Dezember 2024 erschĂŒttert uns tief. Ein Kind und fĂŒnf Frauen wurden … Weiter

Pfeiffersche Stiftungen in Magdeburg mĂŒssen schnell Hilfe bekommen

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Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, und Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, sagen zur Schieflage der Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg: „Eine der grĂ¶ĂŸten Kliniken im Land, die Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg, haben arge Finanzprobleme. Ursprung dessen ist die verfehlte Gesundheitspolitik in … Weiter

Erstes Plenum im neuen Jahr / U-Ausschuss zum Anschlag in Magdeburg?

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Magdeburg/ST. FĂŒr die ersten Plenarsitzungen im neuen Jahr haben sich die Abgeordneten viel vorgenommen. Fast 30 Tagesordnungspunkte stehen am 22./23. Januar 2025 auf der Agenda. Beginn ist an beiden Tagen um 9.30 Uhr. Geplantes Ende am ersten Tag gegen 22 … Weiter

Finanznot Pfeiffersche Stiftungen / Krull: Bund muss LiquiditÀt der KrankenhÀuser sichern

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Die Meldung ĂŒber das angeordnete Schutzschirmverfahren, der in wirtschaftliche Schieflage geratenen Pfeifferschen Stiftungen, bezeichnet Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als besorgniserregend: „Wir haben als CDU-Landtagsfraktion mehrfach darauf hingewiesen, dass … Weiter

Energiekosten schaden Wirtschaftsstandort Deutschland / Thomas: Bundesregierung muss wirtschaftliche Notlage erklÀren

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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), fordert die Bundesregierung auf, eine wirtschaftliche Notlage zu erklĂ€ren: „Jetzt mĂŒssen alle staatlichen Zusatzkosten wie z.B. der CO2-Zertifikatehandel, die Stromsteuer, die Gasspeicherumlage oder auch die Netzentgelte zeitweise eingefroren werden. Wenn … Weiter

Trumps PrĂ€sidentschaft als negativ fĂŒr deutsche Wirtschaft bewertet / Merz vorn bei US-Beziehungen

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Die PrĂ€sidentschaft von Donald Trump wird von einer großen Mehrheit der BundesbĂŒrger als negativ fĂŒr die deutsche Wirtschaft eingeschĂ€tzt. 69 Prozent der Befragten erwarten negative Auswirkungen, wĂ€hrend nur 9 Prozent mit positiven Effekten rechnen. 18 Prozent sehen weder positive noch … Weiter

Forsa Aktuell: AfD verliert leicht / Merz und Habeck bei Kanzlerfrage gleichauf

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In der aktuellen Woche zeigen sich bei den ParteiprĂ€ferenzen nur geringe VerĂ€nderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 19 Prozent, wĂ€hrend alle anderen Parteien ihre Werte im Vergleich zur Vorwoche halten: Die Union bleibt bei 31 Prozent, die … Weiter

BUSCHMANN-Interview: Die Bilanz des Wirtschaftsministers Habeck ist grandios schlecht

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Der designierte FDP-GeneralsekretĂ€r Dr. Marco Buschmann MdB gab der „Bild am Sonntag“ und „bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Burkhard Uhlenbroich und Julian Loevenich: Frage: Herr Buschmann, die FDP liegt aktuell knapp unter fĂŒnf Prozent in den Umfragen (Anm. d. … Weiter

Mangelnder Fokus auf Wirtschaft: Klingbeil kritisiert Habeck

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SPD-Chef Lars Klingbeil hat dem grĂŒnen Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgeworfen, sich zu wenig um die Wirtschaft gekĂŒmmert und stattdessen ein Buch geschrieben zu haben. Er sei verwundert, dass jemand, der „24 Stunden darĂŒber nachdenken sollte, wie man die Wirtschaft retten … Weiter