Magdeburg/ST. Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, Ă€uĂerte sich Holger Hövelmann (Foto), kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrĂŒĂte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage fĂŒr die Kulturförderung, betonte … Weiter
FĂŒr das neue Bundeskabinett werden bereits zahlreiche Namen diskutiert. Das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer zeigt, welche Politikerinnen und Politiker aus Sicht der BundesbĂŒrger grundsĂ€tzlich fĂŒr ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung geeignet wĂ€ren. Laut der aktuellen Forsa-Umfrage halten 85 Prozent der … Weiter
In der Woche nach der Bundestagswahl liefert das aktuelle RTL/ntv Trendbarometer ein geteiltes Bild zur Eignung von Friedrich Merz als Bundeskanzler. 40 Prozent der BundesbĂŒrger glauben, dass Merz ein guter Kanzler wird, wĂ€hrend 54 Prozent dies verneinen. Unter den AnhĂ€ngern … Weiter
Die FDP hat Bereitschaft erkennen lassen, bei einer noch im MĂ€rz stattfindenden Abstimmung des alten Bundestags ĂŒber ein sogenanntes Sondervermögen Bundeswehr einem entsprechenden Antrag zuzustimmen. âEine VerfassungsĂ€nderung kurz vor Toresschluss nochmal ins Werk zu setzen, ich bin da demokratietheoretisch etwas … Weiter
WĂ€hrend etwa ein Mietendeckel „erstmal gar nichts“ koste, wĂŒrden mögliche neue Sondervermögen fast das doppelte eines normalen Bundeshaushalts umfassen, erklĂ€rt Ines Schwerdtner, Bundesvorsitzende Die Linke. Sie betont im GesprĂ€ch bei phoenix, dass die neue Regierung versuche, diese mit alten Mehrheiten … Weiter
Unionsfraktionschef Friedrich Merz strebt nach Angaben seines Stellvertreters Johann Wadephul ein Treffen mit US-PrĂ€sident Donald Trump an. „Merz wird Trump so schnell wie möglich treffen und dann hoffentlich schon höhere Verteidigungsausgaben im GepĂ€ck haben“, sagte Wadephul dem „Tagesspiegel“. Dies könne … Weiter
Vizekanzler Robert Habeck fordert nach der Eskalation zwischen den USA und der Ukraine rasche weitere Hilfen fĂŒr die Ukraine. „Um die notwendige UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine zu sichern, sollten wir jetzt kurzfristig tun, was wir kurzfristig tun können“, sagte der … Weiter
Oleksii Makeiev: „Friedrich Merz ist ein VerbĂŒndeter“- Kritik an VernachlĂ€ssigung im Wahlkampf OsnabrĂŒck (ots) – Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev setzt auf eine schnelle Koalitionsbildung zwischen CDU und SPD nach der Bundestagswahl. „Wir in der Ukraine hoffen auf eine zeitnah … Weiter
Die FDP-Europaabgeordnete Marie Agnes Strack-Zimmermann hat es begrĂŒĂt, dass Unionskanzlerkandidat Merz drei Tage nach seinem Wahlsieg nach Paris gereist ist. Strack-Zimmermann sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, ein enges deutsch-französisches VerhĂ€ltnis sei sehr wichtig: „Diese deutsch-französische Achse ist höchst relevant … Weiter
Der Juso-Vorsitzende Philipp TĂŒrmer fordert von der SPD eine RĂŒckbesinnung auf ihre sozialdemokratischen Grundwerte. Die Partei mĂŒsse sich wieder um die Themen kĂŒmmern, die die Menschen wirklich bewegten. âDie massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten â viele Familien können sich ja gar nicht … Weiter