FrĂŒherer Ostbeauftragter Wanderwitz: „Wehrhafte Demokratie muss Partei vom Spielfeld nehmen“ OsnabrĂŒck (ots) – Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hat der CDU-Politiker und frĂŒhere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, eine sofortige Wiederaufnahme … Weiter
Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Partei werde aufgrund âder die MenschenwĂŒrde missachtenden, extremistischen PrĂ€gung der Gesamtpartei als gesichert extremistische Bestrebungâ eingestuft, teilte der Verfassungsschutz am Freitag mit. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 02. Mai … Weiter
Angesichts der Neubewertung der AfD als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz fordern Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, und Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit aller … Weiter
Die geschĂ€ftsfĂŒhrende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung ĂŒber eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch selbst getroffen. „Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz hat einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schĂŒtzen“, sagte … Weiter
Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff erklĂ€rt zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: âDas Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz hat nun fĂŒr den Bund bestĂ€tigt, was der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt fĂŒr unser Bundesland bereits festgestellt hat. Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Sie … Weiter
Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€ren Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin: âDie heutige Hochstufung der AfD durch das zustĂ€ndige Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bewertete die Einstufung als „klar und eindeutig“. Sie betonte, das Bundesamt habe „einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schĂŒtzen“. Dabei arbeite es eigenstĂ€ndig. Die neue Einstufung sei das Ergebnis einer umfassenden und … Weiter
Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestĂ€tigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Text/Foto: Welt … Weiter
Seit LĂ€ngerem meint eine Mehrheit der Befragten, dass es mit der deutschen Wirtschaft eher abwĂ€rts geht, kaum jemand erwartet eine Erholung. VerschĂ€rft wird die Lage noch durch die Zollpolitik von US-PrĂ€sident Donald Trump. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass … Weiter
Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestĂ€tigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Verfassungsschutz: Unvereinbarkeit … Weiter