ErklĂ€rung: Ich habe mich in den vergangenen Tagen an den 26. September 2021 erinnert, den Sonntag der letzten Bundestagswahl. Ich stand vor meinem Wahllokal in Erfurt, auf einem Schulhof in meiner unmittelbaren Nachbarschaft. Menschen kamen und gingen, manche grĂŒĂten mich … Weiter
Zu Medienberichten, wonach die Corona-MaĂnahmen in Deutschland derzeit offenbar keinen messbaren Effekt haben, erklĂ€rt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel (Foto): „Die aktuellen Corona-Statistiken zeigen deutlich, dass der Wegfall zahlreicher ZwangsmaĂnahmen keinerlei nachteilige Effekte auf das Infektionsgeschehen hat. Alle dazu … Weiter
Vor ihrer Abreise ins Baltikum erklĂ€rte AuĂenministerin Annalena Baerbock heute (20.04.): “ Seit beinahe acht Wochen ist auf dem europĂ€ischen Kontinent Krieg, und mit jeder Woche erleben wir neue Dimensionen der Gewalt und BrutalitĂ€t von Seiten Russlands. Nur die entschiedene … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas (Foto), hat die Kritik der Fraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen am neuen Ladenöffnungszeitengesetz zurĂŒckgewiesen. âDie Kritik zeugt von wenig Sachkenntnis, da es nicht darum gehe, die bereits bestehenden Ladenöffnungszeiten an Wochenenden auszuweiten. Das seit … Weiter
FDP-PrĂ€sidiumsmitglied und Bundesminister fĂŒr Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing (Foto) gab dem âRedaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Alisha Mendgen und Kristina Dunz. Frage: Herr Wissing, die Ampel ist noch nicht einmal fĂŒnf Monate alt und hat mit Anne Spiegel … Weiter
DIE LINKE unterstĂŒtzt die Forderung der Gewerkschaften, die Folgekosten des Ukraine-Krieges auf breite Schultern zu verteilen. Hierzu erklĂ€rt Jörg Schindler (Foto), BundesgeschĂ€ftsfĂŒhrer der Partei DIE LINKE: »Wir mĂŒssen dringend verhindern, dass die Kosten, von Putins verbrecherischen Krieg in der Ukraine, auf … Weiter
Zur Zinsentscheidung der heutigen Ratssitzung der EuropĂ€ischen Zentralbank (EZB) erklĂ€rt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel (Foto): „Die Entscheidung der EZB ist völlig verantwortungslos angesichts einer Rekord-Inflation von 7,5 Prozent im Euroraum, der höchsten seit EinfĂŒhrung des … Weiter
Innerhalb Deutschlands gibt es eine ungleiche Einkommensverteilung, wie die Hans-Böckler-Stiftung aktuell in eine Studie aufzeigt. Auch das starke GehaltsgefĂ€lle in Ost und West wird erneut deutlich. Hierzu erklĂ€rt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow (Foto): »Wer gleichwertige LebensverhĂ€ltnisse … Weiter
Landesregierung stellt Eröffnungsbilanz im Bereich Digitales vor / Pott (FDP): „Endlich klare Digitalisierungsstrategie fĂŒr Sachsen-Anhalt aufgezeigt“ / Fokus zunĂ€chst auf digitalen Verwaltungsdienstleistungen fĂŒr BĂŒrger und Unternehmen. Der CIO (Chief Information Officer) der Landesregierung, Bernd Schlömer, hat am Dienstag seine Eröffnungsbilanz … Weiter
Hamburg (ots) – Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff (Foto) hat die Demonstranten kritisiert, die rund um die Ostertage auf die StraĂe gehen und fĂŒr den Pazifismus eintreten wollen. „Wenn Ostermarschierer jetzt AbrĂŒstung fordern und in Interviews vorschlagen, die Ukraine ‚gewaltfrei … Weiter