Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Ich habe eine gute, eine ernüchternde und eine schlechte Nachricht für meine Leserinnen und Leser. Zuerst die gute: Hamburg wird 2040 nicht im Meer untergehen. Die ernüchternde Nachricht ist: Dass … Weiter
Studie belegt enormes Wirtschaftspotenzial durch Lithiumförderung in der Altmark Zur vorgestellten Studie über die wirtschaftlichen Effekte der geplanten Lithiumförderung in der Altmark erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Die Lithiumförderung in der Altmark ist eine riesige … Weiter
Zur wachsenden Zukunftsskepsis in der deutschen Wirtschaft erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel (Foto): „Der von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgerufene ‚Herbst der Reformen‘ ist für deutsche Unternehmer längst zu einer kalten Jahreszeit der Enttäuschungen geworden. Statt die historischen Rekordschulden verantwortungsvoll für … Weiter
FDP fordert generationengerechte Aktienrente Zur geplanten Einführung der sogenannten Aktivrente erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack (Foto): „Die Aktivrente ist kein großer Wurf. Sie ändert nichts an den Fehlern unseres Rentensystems. Wer das Thema Generationengerechtigkeit ernst nimmt, muss … Weiter
FDP-Fraktion fordert schnelle Entscheidungen zur Nachnutzung Zur angekündigten Schließung der Helios-Klinik in Zerbst erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Konstantin Pott (Foto): „Die Schließung der Klinik ist ein schwerer Einschnitt für Zerbst. Die Kommunikation des Trägers wird der Verantwortung … Weiter
Deutschland hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen. Ein Anliegen, das die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt seit langem verfolgt. „Wir begrüßen das ausdrücklich“, erklärt deren Wolfspolitischer Sprecher, Alexander Räuscher (Foto). „Die CDU-geführte Bundesregierung hat Wort gehalten und … Weiter
Die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen beim Bürgergeld stoßen laut RTL/ntv Trendbarometer in der Bevölkerung auf breite Zustimmung. 74 Prozent der Deutschen halten es für richtig, dass unentschuldigtes Versäumen von Terminen beim Jobcenter künftig zu deutlichen Kürzungen der Grundsicherung führt. … Weiter
Die AfD bleibt im RTL/ntv-Trendbarometer mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union verharrt bei 24 Prozent und liegt damit weiter knapp hinter der AfD. SPD (13 %), Grüne (12 %) und Linke (12 %) folgen mit deutlichem Abstand. Der Anteil … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Diese Woche hatte es politisch wirklich in sich – und zwar auf allen Ebenen. Nur ein paar Beispiele: Europapolitisch war da der Flirt der Bundesregierung mit der Chatkontrolle, einem autoritären … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht den Wohnungsmarkt im Land weiterhin auf einem stabilen und bezahlbaren Kurs. „Aktuelle Zahlen belegen: Sachsen-Anhalt liegt bei Mieten und Mietbelastung deutlich unter dem Bundesdurchschnitt“, sagt Detlef Gürth, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales. Laut … Weiter