Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb fĂŒr Cicero Online folgende Kolumne: Mit Neid macht die politische Linke in Deutschland schon immer gerne Politik. Ein kleines, aber anschauliches Beispiel ist ein Tweet von Ricarda Lang in dieser Woche, in dem sie eine … Weiter
Magdeburg. Die heutige Anhörung des Ausschusses fĂŒr Infrastruktur und Digitales hat deutlich gemacht: Die Bedrohungslage im Cyberraum ist real und akut. âDataport hat uns heute eindrĂŒcklich vor Augen gefĂŒhrt, dass 2024 1,4 Millionen Angriffe auf die geschĂŒtzten Systeme abgewehrt wurden, … Weiter
Pott: „Wirtschaftsminister muss jetzt handeln â KI in Landesstrategie vernachlĂ€ssigt“ Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die fehlende strategische Ausrichtung Sachsen-Anhalts bei der SchlĂŒsseltechnologie KĂŒnstliche Intelligenz. Im heutigen Ausschuss fĂŒr Infrastruktur und Digitales machte Konstantin Pott (Foto), digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, … Weiter
Projektion: AfD legt zu â Union nur noch knapp vorn / Reform des Sozialstaats: Wenig Vertrauen in Bundesregierung Nach der Klausurtagung in der vergangenen Woche und dem Koalitionsgipfel am Mittwoch demonstrieren die Spitzen von CDU/CSU und SPD Einigkeit und Tatendrang. … Weiter
Magdeburg. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Vorgriffsstundenregelung fĂŒr LehrkrĂ€fte in Sachsen-Anhalt mangels hinreichender gesetzlicher ErmĂ€chtigungsgrundlage unwirksam ist. Mit der 2023 in Sachsen-Anhalt eingefĂŒhrten Vorgriffsstunde wurden LehrkrĂ€fte dazu verpflichtet, jede Woche eine Stunde mehr zu unterrichten. Die Landtagsfraktion BĂNDNIS 90/DIE … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), bezeichnet die heutige Einigung zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz als âKulturwandel beim BĂŒrokratieabbauâ: âMit dem Beschluss des Ausschusses fĂŒr Wirtschaft und Tourismus ist der Weg frei fĂŒr die abschlieĂende Landtagsbefassung. … Weiter
CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze bezeichnete im Interview mit WELT die aktuellen Umfragewerte in Sachsen-Anhalt als Momentaufnahme. Die CDU habe den Wahlkampf bislang noch nicht aufgenommen und plane, in den kommenden zwölf Monaten klar definierte inhaltliche Akzente zu setzen. Schulze Ă€uĂerte zudem … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss fĂŒr Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema âElberadweg und Radtourismus“ angehört. Holger Hövelmann (Foto), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: âDer Radtourismus ist ein oft unterschĂ€tztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd … Weiter
Ab nĂ€chstem Januar sollen alle 18-jĂ€hrigen MĂ€nner und Frauen angeschrieben und nach ihrer Bereitschaft zu einem freiwilligen Wehrdienst gefragt werden. Erst wenn auf diesem Weg nicht genĂŒgend neue Soldaten fĂŒr die Bundeswehr gewonnen werden können, wird ĂŒber die WiedereinfĂŒhrung einer … Weiter
16 Prozent der ErwerbstĂ€tigen machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz Nach den Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung in den vergangenen Wochen haben die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD im Bundestag auf ihrer Klausurtagung fĂŒr den Herbst einen âNeustart“ und eine bessere … Weiter