Nach dem gescheiterten Vorstoß von Bayern für eine Beibehaltung der abgesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie sagt Martin Schirdewan (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung lässt mehr als 15.000 insolvenzgefährdete Restaurants, Gaststätten, Imbisse und Cafés samt ihren Belegschaften im … Weiter
Anlässlich des Starts des Deutschland-Tickets erinnert Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE, an die Konstruktionsfehler des Tickets und fordert mehr Anstrengung beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs: „Mit dem 49-Euro Ticket startet ein grundsätzlich sinnvolles Projekt, das die Ampel-Regierung … Weiter
Martin Schirdewan erwartet, dass prominente Linke sich „unverzüglich“ von Idee der Gründung einer neuen Partei distanziert Osnabrück (ots). Linken-Parteichef Martin Schirdewan hat Sahra Wagenknecht erneut dazu aufgefordert, die Idee einer neuen Partei aufzugeben. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Schirdewan … Weiter
Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, übernimmt eine politische Patenschaft für Elham Afkari, die im Iran am 10. November im Kontext der Proteste festgenommen wurde und sich seitdem in Haft befindet und die sich seit kurzem im Hungerstreik befindet. … Weiter
Zur heutigen Großrazzia in der Reichsbürgerszene sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die heutige Großrazzia gegen militante Rechte ist ein weiterer Beleg für die besorgniserregende Präsenz einer militanten, bewaffneten und international vernetzten rechten Szene in Deutschland. Verbindungen … Weiter
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto): »Jede dritte Frau hat in ihrem Leben mindestens einmal geschlechtsspezifische Gewalt erlebt. Nahezu jede Vierte ist mindestens einmal im … Weiter
In einem gemeinsamen Papier nehmen die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan zusammen mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Landespolitiker:innen mit linker Regierungsbeteiligung zum geplanten Bürgergeld und der Blockadehaltung der CDU Stellung. Das von den Regierungsfraktionen im Deutschen … Weiter
Anlässlich des Gedenktages der Novemberpogrome 1938 sagt Martin Schirdewan (Foto), Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Am 9. November gedenken wir der Pogromnacht, mit der 1938 die antisemitische Gewalt in Nazi-Deutschland einen ersten Höhepunkt erreichte. Wir gedenken den Opfern, die im … Weiter
Zum Ausgang des Atomstreits sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei DIE LINKE: „Die Entscheidung des Kanzlers, auch das AKW Emsland bis April 2023 am Netz zu lassen, löst kein Problem. Stattdessen droht sie, die Erneuerbaren Energien auszubremsen. Atomstrom verstopft … Weiter
Hamburg (ots) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor den Protesten in Ostdeutschland: „Es entsteht eine neue Pegida“, sagt er der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Die Situation ist sehr gefährlich.“ Seit Wochen demonstrieren Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die … Weiter