Magdeburg. Wer heute in Sachsen-Anhalt ein Haus baut, setzt bei der Wärmeversorgung im Regelfall auf die klimafreundliche Wärmepumpe oder alternative, umweltgerechte Lösungen. Die meisten Bestandsgebäude hingegen werden nach wie vor mit Gas beheizt. Damit sich das perspektivisch ändert, hat Energieminister Prof. … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des von Minister Armin Willingmann vorgelegten Gesetzes zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Jede Umwelt- und Klimapolitik erfordert seriöses Handeln. Es geht darum, wie wir zukĂĽnftig – und die … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte im Landtag ĂĽber den Fall, dass der mutmaĂźliche Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt noch vor Prozessbeginn Kontakt mit Opfern und Angehörigen aufgenommen hat, erklärt Guido Kosmehl (Foto), rechtspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, nicht nur … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das Gesetz ĂĽber die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz (KSDW-G LSA) verabschiedet. Die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz soll durch den Landesgesetzgeber damit erstmals auf eine angemessene und der Bedeutung als UNESCO-Welterbe gerecht werdende rechtliche Grundlage gestellt werden. Staatsminister und … Weiter
Magdeburg. „Wir verteidigen den Rechtsstaat und die Demokratie. Mit uns gibt es keine ungerechtfertigten Sonderrechte fĂĽr Abgeordnete“, stellt Olaf Meister (Foto), parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer der Landtagsfraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN, zum Antrag der AfD-Fraktion zur Ă„nderung der Verfassung klar. „Indemnität und Immunität … Weiter
Magdeburg. Holger Hövelmann (Foto), der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, reagiert auf die Angriffe der LINKEN im Zusammenhang mit der Reform des Vergabegesetzes: „Wer behauptet, die SPD wĂĽrde mit ihren Reformvorschlägen die Forderung der AfD nach Abschaffung … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat die Fraktion BĂśNDNIS 90/DIE GRĂśNEN ĂĽber die Elbe als Wirtschaftsfaktor debattiert. Die Wahrheit ist unbequem, aber unĂĽbersehbar: Die Elbe ist als GĂĽterschifffahrtsstraĂźe tot, denn ohne Wasser fährt kein Schiff. „Das Land muss endlich aufhören, … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte um die EinfĂĽhrung eines Ehrenamtsgesetzes betonte Sozialministerin Petra Grimm-Benne die hohe Bedeutung des freiwilligen Engagements und verwies zugleich auf die bestehenden erfolgreichen Förderstrukturen. „Engagierte brauchen gute Rahmenbedingungen – von Versicherungsschutz ĂĽber Kostenerstattung bis hin zu Anerkennung und … Weiter
Magdeburg. In der heute im Landtag von Sachsen-Anhalt gehaltenen Aktuellen Debatte hat der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann (Foto) die gängigen Klischees zurĂĽckgewiesen. „Die letzte Woche veröffentliche Studie der Hans-Böckler-Stiftung zum Abstand zwischen BĂĽrgergeld und Mindestlohn macht noch einmal sehr deutlich, … Weiter
Magdeburg. „Arbeit lohnt sich immer. Die zentrale Stellschraube ist die Arbeitszeit: Wer in Sachsen-Anhalt Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, liegt klar ĂĽber dem BĂĽrgergeld. Kostenanstiege im BĂĽrgergeld waren Inflationsfolgen, keine zunehmende Faulheit. Und: Sachsen-Anhalt profitiert ĂĽberdurchschnittlich von der Mindestlohnerhöhung – viele Beschäftigte … Weiter