Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth (Foto), hat eine langfristige Perspektive der Harzer Schmalspurbahnen als notwendiges Ziel des Landes bezeichnet. Dazu gehöre auch der Dampfbetrieb auf dem Streckennetz. „Die Harzer Schmalspurbahnen sind mehr als ein ÖPNV-Anbieter. … Weiter
Liberale fordern in Landtagsdebatte Abschaffung des Verbrennerverbots und Wirtschaftsreformen Magdeburg. Die Liberalen im Landtag haben in einer aktuellen Debatte vor dramatischen Folgen für die Autozulieferindustrie in Sachsen-Anhalt gewarnt und der Bundesregierung schwere Versäumnisse vorgehalten. Die Transformation der Branche müsse mit … Weiter
Magdeburg. In der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen“ hat Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für eine konsequente, verlässliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geworben und den jüngsten Kurswechsel im Bundeswirtschaftsministerium scharf kritisiert. „Ohne … Weiter
Magdeburg. In der von der FDP beantragten Debatte zur Zukunft der Autoindustrie hat die SPD-Landtagsfraktion den Kurs der Liberalen scharf kritisiert. Statt ständig über angebliche Belastungen zu klagen, müsse die Politik die Umstellung der Branche aktiv begleiten, sagte der wirtschaftspolitische … Weiter
Magdeburg. Während die Linke im Landtag vor einem angeblichen „Sozialkahlschlag“ warnte, stellte unsere Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) klar: „Es wird mit der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD keinen ‚Sozialkahlschlag‘ geben. Und es wird keine Streichung des Pflegegrades 1 geben.“ … Weiter
Liberale fordern Bürokratieabbau, bessere Karrierechancen und nachhaltige Finanzierung Magdeburg. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Konstantin Pott (Foto), hat der Linken im Streit um die Pflege Panikmache vorgeworfen und in einer Aktuellen Debatte zugleich eigene Reformvorschläge präsentiert. … Weiter
Magdeburg. In der heutigen Landtagssitzung hat sich Sozialministerin Petra Grimm-Benne (Foto) gegen Überlegungen zur Abschaffung des Pflegegrades 1 ausgesprochen. „Kürzungsdebatten dürfen nicht auf dem Rücken pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen ausgetragen werden. Eine Schwächung des Sozialstaats ist inakzeptabel. Der Pflegegrad 1 … Weiter
Magdeburg. Eine der wesentlichen Schlussfolgerungen des Landes nach dem rechtsterroristischen Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) am 9. Oktober 2019 war es, der Jüdischen Gemeinschaft eine langfristige Sicherheit für die Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen in Synagogen und jüdischen Gemeindeeinrichtungen zu geben. Der … Weiter
Magdeburg. Mit nicht weniger als vier Aktuellen Debatten beschäftigen sich die Abgeordneten und die Landesregierung in der Oktober-Sitzungsperiode des Landtags. Mit einer voraussichtlichen Dauer von jeweils rund 70 Minuten bieten sie viel Zeit für die inhaltliche Auseinandersetzung. Am 9. und 10. Oktober … Weiter
Magdeburg. Die FDP-Fraktion macht die Krise der Automobilzulieferer in Sachsen-Anhalt zum Thema im Landtag. Die Liberalen haben dazu für die kommende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte beantragt. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) verweist auf die sich zuspitzenden Probleme der Branche: „Die Autozulieferer … Weiter