Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende, wie folgt: âDie Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen ist entsetzt, dass die Gedenkstunde zum Holocaust-Gedenktag wegen der Bauernproteste abgesagt werden musste. Dazu sagt Cornelia LĂŒddemann (Foto), Vorsitzende der grĂŒnen Landtagsfraktion: âIn Zeiten, wo zehntausende Menschen in Sachsen-Anhalt gegen den Rechtsruck auf die … Weiter
Eva von Angern (Foto), Vorsitzende der Fraktion Die Linke, betont in der Aktuellen Debatte im Landtag zu den rassistischen PlĂ€nen zur Vertreibung von Zuwanderern und Deutschen der AfD: âPotsdam hat gezeigt: So machen MenschenjĂ€ger Politik, MenschenjĂ€ger, denen nicht an Recht … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte um die Deportationsfantasien der AfD machte Olaf Meister (Foto), Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen deutlich, dass die AfD das Grundgesetz beschĂ€digt. âDie AfD richtet sich mit ihren Deportationsfantasien gezielt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung … Weiter
Magdeburg. âDeutschland im Jahr 2023, nicht 1933: In Potsdam diskutieren Rechtsextreme unverhohlen rassistische Phantasien. Menschen aus unserer Mitte werden stigmatisiert, ausgegrenzt und ihre organisierte Vertreibung aus Deutschland wird erörtert. Die Thesen von Potsdam sind nicht kleinzureden. Das Treffen zeigt uns … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, das Geld fĂŒr die Radwege im Landeshaushalt 2025/2026 deutlich aufzustocken. DafĂŒr hat sie einen Antrag fĂŒr die kommende Landtagssitzung nĂ€chste Woche eingereicht. âNeue Radwege oder Abstellmöglichkeiten fĂŒr FahrrĂ€der werden kaum ohne Förderung gebaut. … Weiter
Magdeburg / WohlfahrtsverbĂ€nde: Wir unterstĂŒtzen die Forderung der Abwahl des AfD-Landtagsabgeordneten Ulrich Siegmund von der Position des Vorsitzenden des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Landtag Sachsen-Anhalt. Wir bitten die Parteiorganisationen und Landtags-Fraktionen der demokratischen Parteien in unserem … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen unterstĂŒtzt die von der SPD-Landtagsfraktion erhobene Forderung vollumfĂ€nglich, dass der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Siegmund nach der Teilnahme an einem Geheimtreffen mit Rechtsextremen als Ausschussvorsitzender des Sozialausschusses nicht lĂ€nger tragbar ist. âJemand, der sich wiederholt gegen … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert die Landesregierung auf, das Dienstradleasing fĂŒr Beamt*innen des Landes jetzt endlich und so schnell wie möglich umzusetzen. Im Oktober 2022 hatte die grĂŒne Landtagsfraktion einen Antrag eingereicht, der seitdem in den AusschĂŒssen liegt. … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen lehnt den Landeshaushalt fĂŒr das Jahr 2024 ab, da der Haushalt keine PrioritĂ€ten in Richtung einer nachhaltigen Zukunft Sachsen-Anhalts setzt. Dazu sagte Cornelia LĂŒddemann (Foto), Vorsitzende der grĂŒnen Landtagsfraktion, in der heutigen Landtagsdebatte: âWir … Weiter