Magdeburg. Der langjährige Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, ist gestern im Alter von 58 Jahren überraschend verstorben. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt drückt ihr tiefes Beileid aus und würdigt das politische Wirken … Weiter
Liberale halten städtische Betreiber-GmbH für entbehrlich / Mehr Wettbewerb, Qualität und Transparenz gefordert Die FDP Magdeburg fordert, den Betrieb des Weihnachtsmarktes auf dem Alten Markt zum nächstmöglichen Zeitpunkt transparent neu auszuschreiben und künftig alle fünf Jahre zu vergeben. Die Gesellschaft … Weiter
Die Sprecherin der CDU-Fraktion im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Kerstin Godenrath, erklärt zur gestrigen Sitzung des Ausschusses und zu den Zeugenaussagen: „Um die Tätigkeit von Taleb A. im Maßregelvollzug Bernburg der Salus Holding entwickelten sich nach den Zeugenvernehmungen schon in der letzten … Weiter
Magdeburg. Noch vor dem offiziellen Start des Feuerwerksverkaufs morgen häufen sich bundesweit schwere Unfälle durch illegale Pyrotechnik. Auch an den Grenzen zu Polen und Tschechien wurden in den vergangenen Tagen erneut Tausende verbotene Feuerwerkskörper sichergestellt. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, … Weiter
Katja Pähle (Foto) hat die von der AfD inszenierte Aktuelle Debatte zu Recht als das benannt, was sie ist: politische Klamaukrhetorik ohne Substanz. „Die Sozialdemokratie ist nicht der Gegner der Wirtschaft. Und sie war es nie.“ Der AfD gehe es … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag mit den Ergebnissen des Sachsen-Anhalt-Monitors 2025 befasst. Die Studie gilt als zentrale Bestandsaufnahme zur Stimmungslage und politischen Haltung der Menschen im Land. Für die SPD-Fraktion unterstrich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Falko Grube … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag mit der Zukunft der chemischen Industrie in Sachsen-Anhalt befasst. Hintergrund ist der angekündigte Rückzug von Dow Chemical aus den zentralen Grundstoffanlagen in Schkopau und Böhlen, wodurch das mitteldeutsche Chemie-Cluster gefährdet ist. … Weiter
Magdeburg. Zur aktuellen Debatte zur Klage der Gesetzlichen Krankenversicherung gegen die Bundesregierung erklärt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir stehen für ein leistungsfähiges und zukunftsfähiges Gesundheitssystem – mit dem Patientenwohl im Mittelpunkt. Die Klage der … Weiter
Liberale fordern in Landtagsdebatte unverzüglich ein Ende des Reformstaus Magdeburg. Angesichts weiter steigender Beiträge hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Konstantin Pott (Foto), vor einem Kipppunkt der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewarnt und ein unverzügliches Ende des Reformstaus gefordert. In einer von … Weiter
Magdeburg. Der Landtag befasste sich mit Reformen der Lehrkräftebildung in Sachsen-Anhalt. Anlass war ein Antrag der Fraktion Die Linke zu neuen Modellstudiengängen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto), machte deutlich, dass zentrale … Weiter