Magdeburg. Die heutige Anhörung des Ausschusses fĂŒr Infrastruktur und Digitales hat deutlich gemacht: Die Bedrohungslage im Cyberraum ist real und akut. âDataport hat uns heute eindrĂŒcklich vor Augen gefĂŒhrt, dass 2024 1,4 Millionen Angriffe auf die geschĂŒtzten Systeme abgewehrt wurden, … Weiter
Pott: „Wirtschaftsminister muss jetzt handeln â KI in Landesstrategie vernachlĂ€ssigt“ Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die fehlende strategische Ausrichtung Sachsen-Anhalts bei der SchlĂŒsseltechnologie KĂŒnstliche Intelligenz. Im heutigen Ausschuss fĂŒr Infrastruktur und Digitales machte Konstantin Pott (Foto), digitalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, … Weiter
Magdeburg. Der Ausschuss fĂŒr Wirtschaft und Tourismus im Landtag hat heute Vertreter der Tourismusbranche zum Thema âElberadweg und Radtourismus“ angehört. Holger Hövelmann (Foto), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betonte: âDer Radtourismus ist ein oft unterschĂ€tztes, aber sehr starkes wirtschaftliches Zugpferd … Weiter
Magdeburg. Im Nachgang zum Anschlag vom 20. Dezember 2024 in Magdeburg zieht die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Karin Tschernich-Weiske (Foto), eine positive Zwischenbilanz zur Auszahlung von Hilfen aus dem Opferhilfefonds Sachsen-Anhalt. In der letzten Sitzung des Ausschusses fĂŒr Recht, … Weiter
Magdeburg. Die Landesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, die Kulturförderung in Sachsen-Anhalt gesetzlich zu verankern. Das Kabinett hat heute, nach Abschluss des Anhörungsverfahrens, den Gesetzentwurf zur Förderung der Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt (Kulturfördergesetz des Landes Sachsen-Anhalt â KulturFöG … Weiter
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Ăberwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte TĂ€ter hĂ€uslicher Gewalt in HochrisikofĂ€llen dazu verpflichten können, eine elektronische FuĂfessel zu tragen. Mehrere BundeslĂ€nder haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen â … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN kritisiert die energiepolitischen PlĂ€ne von Bundesministerin Reiche und fordert stattdessen eine gerechte und zukunftsfeste Energieversorgung. âSachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Auch tausende BĂŒrgerinnen und BĂŒrger haben in den vergangenen Jahren Solaranlagen auf DĂ€chern oder … Weiter
Magdeburg. Den Versuch der AfD-Fraktion, internationale Klimaabkommen aufzukĂŒndigen, kritisiert Sandra Hietel-Heuer (Foto), umweltpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich: âEine intakte Umwelt ist ein Menschenrecht. Der Klimawandel ist auch in Sachsen-Anhalt RealitĂ€t, durch DĂŒrren, Hochwasser oder WaldbrĂ€nde. Wer davor … Weiter
Magdeburg. Zur Debatte ĂŒber die Schulgeldfreiheit erklĂ€rt unsere sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katrin Gensecke (Foto): âDer Antrag der Fraktion DIE LINKE wird von uns abgelehnt. Nicht, weil wir es fĂŒr unnötig erachten, sondern weil in den letzten Jahren auf diesem … Weiter
Magdeburg. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Michael Scheffler (Foto), macht in seiner Landtagsrede deutlich, dass Planungssicherheit und Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung des Gesetzes zur kommunalen WĂ€rmeplanung im Vordergrund stehen mĂŒssen: âDie kommunale WĂ€rmeplanung ist ein sinnvolles Instrument, um … Weiter