Magdeburg. In der Debatte zur Beschlussempfehlung des Kinderförderungsgesetzes im Landtag betont Nicole Anger (Foto), kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: âIch bedauere, dass Sie hier eine Gelegenheit verstreichen lassen, um in der Kindertagesbetreuung erforderliche Verbesserungen herbeizufĂŒhren. Aber es … Weiter
Magdeburg. Um den Umweltverbund (ZufuĂgehen, Radfahren, Nahverkehr) zu stĂ€rken und die MobilitĂ€tswende schneller voranzutreiben, fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, dass Stellen fĂŒr MobilitĂ€tsmanager*innen in den Landkreisen und kreisfreien StĂ€dte von der Landesregierung geschaffen werden. DafĂŒr stellte sie einen Antrag … Weiter
Magdeburg. Eine Ănderung des StraĂengesetzes, um Radschnellwege und Carsharing in Sachsen-Anhalt voranzubringen, hat der Landtag heute abgelehnt. Das kritisiert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen. âDie komplette Ablehnung der Koalition ist ĂŒberraschend. Das FDP-gefĂŒhrte Infrastrukturministerium ignoriert die wirtschaftlichen Interessen der Carsharing-Unternehmen. … Weiter
In der Debatte im Landtag um die Abberufung von Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzenden betont Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende: âDie Fraktion Die Linke stimmt heute fĂŒr die Abberufung des AfD-Politikers Ulrich Siegmund als Ausschussvorsitzender. Diese Abwahl ist ein Stoppzeichen. Sie … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen begrĂŒĂt, dass der AfD-Abgeordnete Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses fĂŒr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in der heutigen Landtagssitzung abberufen wurde. âUlrich Siegmund ist als Ausschussvorsitzender nach seiner Teilnahme an dem Treffen mit … Weiter
Magdeburg. Mit drei Sitzungstagen im Februar 2024 (21./22./23.2.) setzt der Landtag von Sachsen-Anhalt seinen fast monatlichen Beratungsmodus des Parlaments im Magdeburger Plenarsaal fort. Auf der Tagesordnung stehen 31 Tagesordnungspunkte. Darunter befinden sich unter anderem eine Aktuelle Debatte ĂŒber die Anerkennung … Weiter
Fehlende AufklĂ€rung bei der Stellenbesetzung âIntel/Bildungsland 2035″ Magdeburg: Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass eine externer Sonderermittler*in eingesetzt wird, um die VorgĂ€nge rund um eine angebliche E-Mail aus dem Bildungsministerium vollumfĂ€nglich aufzuklĂ€ren. âEs gibt derzeit nur zwei mögliche Szenarien: … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff nimmt Samstag, 27. Januar 2024, 10.30 Uhr, im Landtag, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg, an der Gedenkstunde des Landtages und der Landesregierung anlĂ€sslich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus teil. Seit 1996 wird in Deutschland bundesweit an … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion hat in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag eingebracht, um mehr unbefristeten Stellen an Hochschulen in Sachsen-Anhalt zu schaffen. âDas Land braucht attraktive und leistungsfĂ€hige UniversitĂ€ten und Hochschulen. Wer als wissenschaftlicher Mitarbeitin tĂ€tig ist, hangelt sich von einem … Weiter
Die Absage des Holocaust-Gedenkens am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt kommentiert Eva von Angern (Foto), Fraktionsvorsitzende, wie folgt: âDie Absage der offiziellen Gedenkstunde des Landtags an die Opfer des Holocaust am 27. Januar ist ein trauriger Akt. Angesichts der … Weiter