Magdeburg/ST. Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Krüger (Foto) begrüßt die jüngsten Änderungen im Straßenverkehrsrecht: „Sie geben den Kommunen mehr Freiräume bei der Verkehrsplanung. Neben der Verkehrssicherheit und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung können nun … Weiter
Magdeburg/ST. „Die geplante Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in der Podologie ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Gesundheitsfachberufe in Sachsen-Anhalt“, erklärt Dr. Anja Schneider (Foto), gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag. Dr. Schneider sagt weiter: „Damit verbessern wir die … Weiter
Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag für eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem größten Verbrechen, … Weiter
Magdeburg. Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfes zu einem Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt sagt Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto): „Mit dem Gesetzesvorhaben wollen wir werdende Zahnärztinnen und Zahnärzte an Sachsen-Anhalt binden, langfristig Versorgungslücken schließen und die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stärken.“ Der Gesetzentwurf sieht … Weiter
Meister: Forschungsfreiheit stärken, kluge Köpfe für Sachsen-Anhalt gewinnen Magdeburg/ST. In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wissenschaft der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert. Hintergrund ist … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land als wichtigen Schritt für Inklusion und gesellschaftliche Teilhabe gewürdigt. In der Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Die Linke betonte Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin … Weiter
Magdeburg/ST. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (CDU), sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr: „Die rot-grüne Ampel-Politik hat einen „chaotischen Booster“ für den Abschwung ausgelöst. Inzwischen steht die ostdeutsche Wirtschaft vor den größten Herausforderungen der Nach-Wendezeit. … Weiter
Magdeburg/ST. „Niemand unter uns hat eine naive Vorstellung davon, was eine Bundesregierung für den Osten leisten kann und was sie zu leisten bereit ist. Der Bundeshaushalt ist kein Füllhorn, der Koalitionsvertrag ist kein Wunschkonzert, und der Bundeskanzler ist kein Gärtner, … Weiter
Magdeburg. Die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt bleibt angespannt. Die aktuellen Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt für 2024 zeichnen ein klares Bild: Die Wirtschaftsleistung des Landes ist um 0,9 Prozent zurückgegangen. Auch in anderen Bundesländern zeigt sich ein ähnliches Bild. In Thüringen betrug … Weiter
Magdeburg/ST. „Wer die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt als Untergangsszenario zeichnet, irrt. Aber wir müssen aufmerksam bleiben“, betont Holger Hövelmann (Foto), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, anlässlich der aktuellen Debatte. „Trotz Krisen sind Umsatz und Exporte der Unternehmen weiter auf hohem Niveau. … Weiter