Pott (FDP): Wissenschaftsfreiheit stärken und als Standortvorteil nutzen

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Erstes Exzellenzcluster in Sachsen-Anhalt zeigt Potenzial eines offenen Forschungsstandorts Magdeburg. Nach dem erstmaligen Erfolg eines Exzellenzclusters in Sachsen-Anhalt will die FDP-Fraktion den Schwung nutzen, um das Land dauerhaft als starken Wissenschaftsstandort und attraktiven Ort für Zukunftsindustrien zu etablieren. „Mit dem … Weiter

Minister Willingmann gibt Regierungserklärung ab / Pähle (SPD): Exzellenz entsteht im Netzwerk

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Magdeburg. „Der Erfolg im Exzellenzwettbewerb rührt nicht daher, dass Sachsen-Anhalt ‚jetzt mal dran‘ war. Sondern daher, dass in unserem Land eine hoch innovative Forschungslandschaft entstanden ist, die mit ihren Arbeiten auf der Höhe der Zeit ist und die auch für … Weiter

Moderner Wohnungsbau / Staudt: CDU-Fraktion treibt Bauordnungsreform voran

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Magdeburg. Sachsen-Anhalt stellt die Weichen für einen zukunftsfähigen Wohnungsbau. Mit der neuen Bauordnungsreform werden Bürokratie abgebaut, Genehmigungsverfahren beschleunigt und nachhaltige Bauweisen gefördert. „Diese Reform schafft die Grundlagen für einen flexibleren und nachhaltigeren Wohnungsbau in Sachsen-Anhalt“, betont Thomas Staudt, Sprecher für Städtebauordnung … Weiter

Automobilindustrie / Thomas: Situation gleicht einer „Apokalypse“

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Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), befürchtet erhebliche Arbeitsplatzverluste in der Automobilindustrie. Aktuell müsse man von einem regelrechten „Apokalypse“ bei den OEM-Herstellern (Erstausrüster), vor allem aber in der meist mittelständisch geprägten Zulieferindustrie sprechen. Nach … Weiter

Tschernich-Weiske: Rechtsausschuss bringt Klarheit in Debatte hinsichtlich statistischer Datenlage bei Gewaltverbrechen an Frauen – Differenzierte Betrachtung notwendig

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Die rechtspolitische Sprecherin Karin Tschernich-Weiske (Foto), sowie die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion zeigten sich erstaunt über jüngste Aussagen von Abgeordneten der Grünen. Im Rahmen der Debatte „Gewalt ist keine Privatsache. Femizide sind Mord. Frauen schützen!“ (Drs. 8/4810) wurde behauptet, dass Männer ohne … Weiter

Feußner-Erlass ist ein Fehler / Schmidt (SPD): Zwei Millionen für Headhunter-Programm – aber keine Skilager mehr?

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Magdeburg. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt (Foto), fordert die sofortige Rücknahme des sogenannten Skilager-Erlasses durch Bildungsministerin Eva Feußner. „Dieser nicht abgestimmte Eingriff in die Freiheit der Schulen, ihren Unterricht zu gestalten, ist sachlich unsinnig, haushalterisch nicht begründbar und … Weiter

Neuregelung im Bestattungsgesetz / Gensecke (SPD): Würde, Sichtbarkeit, Klarheit schaffen

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Magdeburg. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute den Weg für eine Reform des Bestattungsgesetzes freigemacht. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP haben sich auf einen Änderungsantrag verständigt, der jetzt in die weiteren Ausschussberatungen geht. Die … Weiter

Godenrath (CDU): Schwächen der Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den Magdeburger Weihnachtsmarkt lückenlos offenlegen

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Magdeburg. Die Planung des Magdeburger Weihnachtsmarktes 2024 und die Umsetzung durch die Landeshauptstadt stehen heute im Zentrum des siebten Sitzungstages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Landtag. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte schon in der vergangenen Sitzung am 15. Mai … Weiter

Sachsen-Anhalt erhöht Erschwerniszulagen für Polizei und Justizvollzug

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Kosmehl (FDP): Erhöhung ist überfälliges Zeichen der Anerkennung und macht Dienst attraktiver Magdeburg. Für Beamte in Sachsen-Anhalts Polizei und Justizvollzug erhöht das Land zum 1. Juli 2025 die Erschwerniszulagen. Der Finanzausschuss des Landtages hat dazu dem Vorschlag des Finanzministeriums zur … Weiter

Sachsen-Anhalt steigt in die erste Liga der Spitzenforschung auf / Pähle: Wissenschaftsland Sachsen-Anhalt trägt jetzt Exzellenz im Namen

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Halle/Saale. Mit der Förderung des Exzellenzclusters „Center for Chiral Electronics“ an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ist Sachsen-Anhalt offiziell in der Spitzengruppe der deutschen Wissenschaft angekommen. Erstmals erhält eine Hochschule des Landes den Zuschlag im bundesweiten Exzellenzwettbewerb der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) – … Weiter