Gesundheitspolitiker Pott: Defizite klar aufgezeigt – ein „Weiter so“ darf es nicht geben Magdeburg. Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Regierungskommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik in Sachsen-Anhalt sehen die Freien Demokraten im Landtag weiteren Diskussionsbedarf im Parlament. Der gesundheitspolitische Sprecher der … Weiter
Magdeburg/ST. Angesichts der bevorstehenden Aufstellung des Bundeshaushalts 2025 fordert die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung auf, umgehend einen Nachtragshaushalt im Kabinett auf den Weg zu bringen. „Wir dürfen keine Zeit verlieren“, erklärt Andreas Schmidt (Foto), finanzpolitischer Sprecher der … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat mit den Koalitionspartnern im Untersuchungsausschuss großen Wert darauf gelegt, die rechtlichen und technischen Vorgaben für die Genehmigung von großen Veranstaltungen am Beispiel des Weihnachtsmarktes durch Gutachten feststellen zu lassen. Dazu wurden heute … Weiter
Magdeburg. Angesichts des anhaltenden Apothekensterbens fordert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Konstantin Pott (Foto) erneut eine grundlegende Reform der Apothekenvergütung: „Das anhaltende Apothekensterben ist ein alarmierendes Signal. Es zeigt deutlich: Unser bisheriges System der Apothekenvergütung ist nicht mehr zeitgemäß … Weiter
Magdeburg. Der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagvormittag mehrere Wissenschaftler als sachverständige Zeugen zu den Anforderungen an die Sicherheit von Großveranstaltungen befragt. Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Obmann im Ausschuss, zieht ein klares Zwischenfazit: „Es wurde sehr … Weiter
Magdeburg/ST. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert über faire Vergütung und bessere Arbeitsbedingungen für Studierende während ihrer Pflichtpraktika. Katja Pähle (Foto), Vorsitzende der SPD-Fraktion und bildungspolitische Sprecherin betont: „Praktikantinnen und Praktikanten sammeln nicht nur Erfahrungen, sondern sie leisten auch Arbeit. Das … Weiter
Magdeburg/ST. Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Krüger (Foto) begrüßt die jüngsten Änderungen im Straßenverkehrsrecht: „Sie geben den Kommunen mehr Freiräume bei der Verkehrsplanung. Neben der Verkehrssicherheit und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung können nun … Weiter
Magdeburg/ST. „Die geplante Schulgeldfreiheit für die Ausbildung in der Podologie ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Gesundheitsfachberufe in Sachsen-Anhalt“, erklärt Dr. Anja Schneider (Foto), gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag. Dr. Schneider sagt weiter: „Damit verbessern wir die … Weiter
Magdeburg/ST. Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt lehnt den AfD-Antrag für eine Kampagne „#deutschdenken“ entschieden ab. Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den Antrag als Versuch, eine einseitige, verzerrte Geschichtsauffassung durchzusetzen. „Unsere Geschichte ist belastet mit dem größten Verbrechen, … Weiter
Magdeburg. Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfes zu einem Landzahnarztgesetz Sachsen-Anhalt sagt Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (Foto): „Mit dem Gesetzesvorhaben wollen wir werdende Zahnärztinnen und Zahnärzte an Sachsen-Anhalt binden, langfristig Versorgungslücken schließen und die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stärken.“ Der Gesetzentwurf sieht … Weiter