Kultureinrichtung ARD – Kurze: „Entscheidung hat einen faden Beigeschmack“

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Die ARD-Intendanten haben in Köln beschlossen, dass die Gemeinschaftseinrichtung ARD Kultur in Weimar errichtet wird. DafĂĽr gehen die Aufgaben der ARD-Koordinierung Kultur vom Bayerischen Rundfunk an den Mitteldeutschen Rundfunk nach Halle ĂĽber. Der Start soll 2022 erfolgen. Der medienpolitische Sprecher … Weiter

SPD-Landtagsfraktionen zur ARD-Kulturkoordination und Errichtung einer neuen ARD-Gemeinschafts-einrichtung im MDR-Sendegebiet

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Die ARD hat heute den Start eines gemeinsamen digitalen Kulturangebots unter FederfĂĽhrung des MDR fĂĽr 2022 angekĂĽndigt. Deutschlandradio und ZDF wollen sich an dem Angebot publizistisch beteiligen. AuĂźerdem soll die Kulturkoordination des ARD-Senderverbunds kĂĽnftig vom MDR wahrgenommen werden. Die medienpolitischen … Weiter

Mehr Osten, mehr Gleichberechtigung, mehr Perspektivenwechsel in der ARD

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Heute hat die ARD bekannt gegeben, die neue Kulturplattform beim mdr ThĂĽringen anzusiedeln. Die Programmkoordination Kultur wechselt zudem vom Bayerischen Rundfunk ins Funkhaus Halle nach Sachsen-Anhalt. Zu den Strukturplänen der ARD erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen- Anhalt … Weiter

Unterricht in der Corona-Pandemie / Es braucht konsequente MaĂźnahmen, insbesondere fĂĽr Schulen

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Die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen fordert die Landesregierung angesichts der verheerenden Pandemielage im Land auf, in der morgigen Kabinettssitzung unverzĂĽglich angemessene Regelungen zu beschlieĂźen. „Während sich andere Länderchefs am Wochenende zur Corona-Lage geäuĂźert haben, hält Ministerpräsident Haseloff die Atomdebatte fĂĽr … Weiter

Sitzung des Finanzausschusses / Kolossaler Fehlstart in die Haushaltsberatungen

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Die heutige Sitzung des Finanzausschusses zum Nachtragshaushalt und Corona-Sondervermögen bezeichnet Olaf Meister (Foto), finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen, als kolossalen Fehlstart. „Die Landesregierung sah sich heute leider nicht in der Lage, auf Fragen der Abgeordneten zu einzelnen Punkten … Weiter

Abfallgesetz: LINKE und AfD stimmen gemeinsam ab

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Der Gesetzentwurf zur Ă„nderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt der Fraktion DIE LINKE wurde heute nur durch die UnterstĂĽtzung der AfD in den Ausschuss ĂĽberwiesen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, Sandra Hietel (Foto l.): … Weiter

Aktuelle Debatte , Schulenburg: „Lukaschenko sucht die Eskalation und Provokation mit der EU“

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Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko bringt flĂĽchtende Menschen an die Grenze zur EU. Zwischen Polen und Belarus harren auf der belarussischen Seite Tausende Migranten in provisorischen Camps aus. Vermutet wird, dass Lukaschenko Druck aufbauen will, um Sanktionen der EU loszuwerden. … Weiter

Aktuelle Debatte, Thomas: CDU fordert eine Energiepolitik mit AugenmaĂź

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Spätestens am 31. Dezember 2022 werden in Deutschland die letzten Atomkraftwerke vom Netz gehen. Vermehrt machen sich Fachleute ernsthafte Sorgen um die sichere Stromversorgung Deutschlands. Zumal Europa gerade in eine ernsthafte Energiekrise hineinschlittert, bedingt durch Gasknappheit und Windflaute. Das Thema … Weiter

Nachtragshaushalt 2021 – Heuer: „Das Corona-Sondervermögen ist keine Pinnwand für politische Wünsche“

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Die Landesregierung hat heute den Entwurf fĂĽr einen Nachtragshaushalt in den Landtag eingebracht. Das Volumen beträgt 2,61 Milliarden Euro, davon entfallen 1,95 Milliarden Euro auf das Corona-Sondervermögen. Zur Bewältigung der Folgen der Pandemie wurde sich auf ein solches im Koalitionsvertrag … Weiter